Gesetzgebung
   BGBl. I 2001 S. 985   

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https://dejure.org/2001,39216
BGBl. I 2001 S. 985 (https://dejure.org/2001,39216)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2001 Teil I Nr. 25, ausgegeben am 08.06.2001, Seite 985
  • Neufassung des Weingesetzes
  • vom 16.05.2001

Gesetzestext




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Wird zitiert von ... (34)  

  • BVerwG, 16.05.2007 - 3 C 8.06

    Wein; Weinprüfung; Sinnenprüfung; organoleptische Prüfung; Prüfungskommission;

    Nach § 19 Abs. 1 des Weingesetzes (WeinG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Mai 2001 (BGBl I S. 985), für den hier maßgeblichen Zeitpunkt zuletzt geändert durch Art. 4 des Gesetzes vom 8. August 2002 (BGBl I S. 3116), darf abgefüllter inländischer Wein als Qualitätswein b.A. nur bezeichnet werden, wenn für ihn eine amtliche Prüfungsnummer zugeteilt worden ist.
  • BVerfG, 06.05.2014 - 2 BvR 1139/12

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen Weinabgaben auf Bundes- und Landesebene

    In der für die Mehrzahl der Beschwerdeführer nach dem Zeitpunkt der letzten sie betreffenden Behördenentscheidung (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. November 2011 - 3 C 32/10 -, juris, Rn. 19) maßgeblichen Fassung des Weingesetzes (vom 16. Mai 2001, BGBl I S. 985, im Zeitpunkt der jeweiligen letzten Behördenentscheidung zuletzt geändert durch das Dienstrechtsneuordnungsgesetz vom 5. Februar 2009, BGBl I S. 160 ) lautete § 43 WeinG wie folgt:.
  • BVerwG, 24.11.2011 - 3 C 32.10

    Abgabe für den Deutschen Weinfonds; Aufgaben des Weinfonds; Marketing;

    Rechtsgrundlage für ihre Erhebung ist § 43 Abs. 1 WeinG in der bei Bescheiderlass geltenden Fassung der Bekanntmachung des Weingesetzes vom 16. Mai 2001 (BGBl I S. 985).
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