Gesetzgebung
   BGBl. I 2005 S. 2499   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,50123
BGBl. I 2005 S. 2499 (https://dejure.org/2005,50123)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,50123) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2005 Teil I Nr. 51, ausgegeben am 26.08.2005, Seite 2499
  • Erste Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung
  • vom 22.08.2005

Verordnungstext

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (92)

  • BSG, 30.09.2008 - B 4 AS 29/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Steuererstattung

    Das Einkommen ist sowohl nach § 2 Abs. 3 Satz 2 Alg II-V idF vom 20.10.2004, als auch nach § 2 Abs. 3 Satz 3 Alg II-V idF vom 22.8.2005 (BGBl I 2499, gültig ab dem 1.10.2005) auf sich an den Bewilligungszeitraum anschließende Zeiträume zu verteilen.
  • BSG, 15.06.2016 - B 4 AS 41/15 R

    Rücknahme rechtswidriger Bewilligungen von Arbeitslosengeld II - Nichtangabe von

    Im Gegensatz zum Vorbringen des Klägers handelt es sich bei den Glücksspieleinnahmen nicht um Einkommen aus Gewerbetrieb, sodass § 2a Alg II-V (idF vom 22.8.2005, BGBl I 2499 mit Wirkung vom 1.10.2005 bzw § 3 Alg II-V idF vom 17.12.2007, gültig ab 1.1.2008) zur Anwendung käme .
  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 2/05 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes

    Das LSG wird gegebenenfalls zu berücksichtigen haben, dass bei der Berechnung bislang offensichtlich die Eigenheimzulage als Einkommen gewertet wurde, was rechtlichen Bedenken begegnet (vgl klarstellend ab 1. Oktober 2005 nunmehr § 1 Abs. 1 Nr. 7 Alg II-Verordnung idF der Ersten Verordnung zur Änderung dieser Verordnung vom 22. August 2005 - BGBl I 2499), wobei ggf zu beachten ist, dass die Klägerin die Entscheidung des SG nicht angegriffen hat.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

BGBl Benachrichtigung

Lassen Sie sich per E-Mail benachrichtigen, wenn eine neue BGBl-Ausgabe erscheint.


zur Funktion
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht