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   BGBl. I 2005 S. 1757   

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BGBl. I 2005 S. 1757 (https://dejure.org/2005,51329)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2005 Teil I Nr. 37, ausgegeben am 28.06.2005, Seite 1757
  • Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
  • vom 25.06.2005

Gesetzestext

 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BVerwG, 13.12.2007 - 4 C 9.06

    Militärflugplatz; Änderungsgenehmigung; Konversion; fiktive

    Gemäß § 3e Abs. 1 Nr. 2 Halbs. 1 UVPG besteht eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für die Änderung oder Erweiterung eines Vorhabens, für das als solches bereits eine UVP-Pflicht besteht, wenn eine Vorprüfung des Einzelfalls im Sinne des § 3c Abs. 1 Satz 1 und 3 UVPG 2001 (§ 3c Satz 1 und 3 UVPG in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juni 2005, BGBl I S. 1757) ergibt, dass die Änderung oder Erweiterung erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.01.2013 - 11 D 70/09

    Klagen gegen den Neubau der B 474n - Ortsumgehung Datteln - bleiben ohne Erfolg

    Der hier streitige Neubau einer Bundesstraße ist ein Vorhaben, für das im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe a) UmwRG nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), im Zeitpunkt der Einleitung des Verfahrens geltend in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juni 2005, BGBl. I S. 1757, eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung bestehen konnte (vgl. § 3c UVPG i. V. m. Nr. 14.6 der Anlage I).
  • VGH Hessen, 16.09.2009 - 6 C 1005/08

    Befugnis von Vereinigungen i. S. d. EGRL 35/2003 §§ 2, 3 zur Geltendmachung von

    Danach kann die Aufhebung einer Entscheidung über die Zulässigkeit eines Vorhabens nach § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz, d. h. eines Vorhabens, für das nach Bundes- oder Landesrecht eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht, von einer Umweltschutzvereinigung unter den Voraussetzungen nach § 2 und § 3 Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz oder einer nach § 42 Abs. 2 VwGO klagebefugten Privatperson u.a. dann verlangt werden, wenn die nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung vom 25. Juni 2005 (BGBl. I S. 1757), zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 23. Oktober 2007 (BGBl. I S. 2470), erforderliche Umweltverträglichkeitsprüfung oder die erforderliche Vorprüfung des Einzelfalls über die UVP-Pflichtigkeit nicht durchgeführt und nicht nachgeholt worden ist.
  • VGH Hessen, 15.01.2009 - 11 B 254/08

    Schutz vor Fluglärm bei Erweiterung eines Flughafens (hier: Ausbau Flughafen

    Etwas anderes folgt auch nicht, wie von Antragstellerseite geltend gemacht wird, aus § 9 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juli 2005, BGBl. I, S. 1757, zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. Oktober 2007, BGBl. I, S. 2470) - UVPG -.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.06.2008 - 8 D 103/07

    Klage gegen die Erweiterung des Steinkohle-Heizkraftwerks Duisburg-Walsum

    Diese Bestimmung kommt hier zur Anwendung, weil die streitgegenständliche Anlage gemäß § 3 b des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung vom 25.6.2005 (BGBl. I S. 1757, ber. S. 2797), zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 24.6.2005 (BGBl. I S. 1794), i. V. m. Nr. 1.1.1 der Anlage 1 zum UVPG der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterfällt.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 09.04.2008 - 8 C 11217/07

    Bebauungsplan in Konzentrationszone für die Windenergienutzung

    Gemäß §§ 2 Abs. 3 Nr. 3, 3 c Satz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (Fassung vom 25.6.2005, BGBl. I 1757, 2797 - UVPG -) i.V.m. Ziffer 1.6.2 der Anlage 1 war die Planung einer Windfarm mit sechs Windkraftanlagen allgemein vorprüfungspflichtig.
  • VGH Hessen, 15.01.2009 - 11 B 352/08

    Flughafenerweiterung

    Etwas anderes folgt auch nicht, wie von Antragstellerseite geltend gemacht wird, aus § 9 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juli 2005, BGBl. I, S. 1757, zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. Oktober 2007, BGBl. I, S. 2470) - UVPG -.
  • VGH Hessen, 15.01.2009 - 11 B 361/08

    Flughafenerweiterung

    Etwas anderes folgt auch nicht, wie von Antragstellerseite geltend gemacht wird, aus § 9 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juli 2005, BGBl. I, S. 1757, zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. Oktober 2007, BGBl. I, S. 2470) - UVPG -.
  • VGH Hessen, 15.01.2009 - 11 B 357/08

    Flughafenerweiterung

    Etwas anderes folgt auch nicht, wie von Antragstellerseite geltend gemacht wird, aus § 9 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juli 2005, BGBl. I, S. 1757, zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. Oktober 2007, BGBl. I, S. 2470) - UVPG -.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.06.2013 - 11 D 8/10

    Planfeststellungsbeschluss für den Neubau und Betrieb einer

    Der hier streitige Neubau einer 380-kV-Hochspannungsfreileitung ist ein Vorhaben, für das im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe a) UmwRG nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), im Zeitpunkt der Einleitung des Verfahrens geltend in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juni 2005, BGBl. I S. 1757, gemäß § 3c UVPG i. V. m. Nr. 19.1.3 der Anlage I eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung bestehen kann.
  • VGH Hessen, 24.09.2008 - 6 C 1600/07

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Erhöhung der

  • OVG Sachsen-Anhalt, 17.09.2008 - 2 M 146/08

    Außervollzugsetzung einer Baugenehmigung wegen unterbliebener

  • OVG Rheinland-Pfalz, 29.04.2009 - 8 C 10666/08

    Bebauungsplan -fehlende Umweltverträglichkeitsprüfung bei einer Straßenplanung

  • VGH Hessen, 15.01.2009 - 11 B 313/08

    Flughafenerweiterung

  • VGH Hessen, 15.01.2009 - 11 B 283/08

    Flughafenerweiterung

  • VGH Hessen, 15.01.2009 - 11 B 367/08

    Flughafenerweiterung

  • VGH Hessen, 15.01.2009 - 11 B 366/08

    Flughafenerweiterung

  • VGH Bayern, 12.03.2008 - 22 CS 07.2027

    Antrag auf Anordnung der sofortigen Vollziehung einer immissionsschutzrechtlichen

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