Gesetzgebung
   BGBl. I 2009 S. 1801   

  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2009 Teil I Nr. 41, ausgegeben am 20.07.2009, Seite 1801
  • Gesetz zur diamorphingestützten Substitutionsbehandlung
  • vom 15.07.2009

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (2)

  • 18.03.2009   BT   Anhörung zur Heroin-Abgabe an Schwerstabhängige
  • 23.03.2009   BT   Experten bei Übernahme von Heroin-Abgabe in GKV-Regelversorgung uneins



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BSG, 23.06.2010 - B 6 KA 12/09 R  

    Kassenärztliche Vereinigung - Versagung der Vergütung für Substitutionsbehandlung

    Diese sind erst im Nachhinein durch den G-BA in Form des Änderungsbeschlusses zu der Substitutions-RL vom 18.3.2010 gezogen worden, nachdem im Gesetzgebungsverfahren eine dahingehende Erwartung formuliert worden war (vgl Begründung des Gesetzentwurfs, BT-Drucks 16/11515 S 3).
  • OVG Niedersachsen, 11.05.2015 - 8 LC 123/14  

    Widerruf der Approbation eines Internisten, Lebensgefährdung durch Verschreiben

    Zudem nahm der Kläger die Verschreibungen auf einfachen Privatrezepten vor und missachtete dabei die Vorschrift des § 8 der Verordnung über das Verschreiben, die Abgabe und den Nachweis des Verbleibs von Betäubungsmitteln - Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV) - in der hier maßgeblichen zuletzt durch Gesetz vom 15. Juli 2009 (BGBl. I S. 1801) geänderten Fassung über die Verwendung eines speziellen Betäubungsmittelrezeptes.
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