Gesetzgebung
   BGBl. I 2011 S. 1475   

  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2011 Teil I Nr. 38, ausgegeben am 27.07.2011, Seite 1475
  • Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels
  • vom 21.07.2011

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (9)

  • 30.03.2011   BT   Emissionshandel (in: Vorschau auf die Sitzungswoche vom 6. bis 8. April 2011)
  • 31.03.2011   BT   Bundestag berät Änderungen im EU-Emissionshandel
  • 01.04.2011   BT   Emissionshandel: Rechtsgrundlagen werden angepasst
  • 05.04.2011   BT   Experten üben Kritik an geplanten Änderungen
  • 06.04.2011   BT   Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf über Fortentwicklung des Emissionshandels
  • 07.04.2011   BT   Emissionshandel soll besser harmonisiert werden
  • 11.04.2011   BT   Experten fordern Änderungen am Entwurf der Bundesregierung zum Emissionshandel
  • 23.05.2011   BT   Länder wollen an Einnahmen aus dem Emissionshandel beteiligt werden
  • 07.06.2011   BT   Fortentwicklung des Emissionshandels (in: Die Beschlüsse des Bundestages am 9. und 10. Juni)



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Wird zitiert von ... (70)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2011 - 8 D 58/08

    Kohlekraftwerk Lünen: Klage des BUND gegen Vorbescheid und erste Teilgenehmigung

    Die Emission von CO2 fällt nach § 2 Abs. 1 TEHG (sowohl in der bei Erlass des Vorbescheids als auch in der seit 28. Juli 2011 geltenden Fassung, BGBl. I 2011, 1475) i.V.m. Anhang 1 in den Anwendungsbereich des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes.

    Anforderungen zur Begrenzung von Treibhausgas-Emissionen sind nach § 5 Abs. 1 Satz 3 BImSchG (in der bis zum 27. Juli 2011 geltenden Fassung - a.F. - inhaltsgleich mit § 5 Abs. 1 Satz 2 BImSchG in der seit 28. Juli 2011 geltenden Fassung, BGBl. I 2011, 1475, - n.F. -) nur zulässig, um die Erfüllung der Pflichten nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG sicherzustellen.

    Mit Wirkung vom 28. Juli 2011 hat der Gesetzgeber § 5 Abs. 1 Satz 2 BImSchG a.F. aufgehoben (BGBl. I 2011, 1475) um auszuschließen, dass Pflichten nach dem TEHG möglicherweise von der Immissionsschutzbehörde anstelle des Umweltbundesamtes vollzogen werden müssen.

  • BVerfG, 05.03.2018 - 1 BvR 2864/13

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Kürzung der Zuteilung kostenloser

    § 19 Satz 3 ZuG 2012 ist mit Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels vom 21. Juli 2011 (BGBl I S. 1475) aufgehoben worden.
  • EuGH, 19.01.2017 - C-460/15

    Schaefer Kalk - Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelt - System für den Handel

    § 3 des Gesetzes über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz) vom 21. Juli 2011 (BGBl. I S. 1475, im Folgenden: TEHG) sieht vor:.
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