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Gesetzgebung
   BGBl. I 2011 S. 2854   

  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2011 Teil I Nr. 69, ausgegeben am 27.12.2011, Seite 2854
  • Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt
  • vom 20.12.2011

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (19)

  • 23.06.2011   BT   Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt (in: Sitzungswoche vom 27. Juni bis zum 1. Juli 2011)
  • 29.06.2011   BT   Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt
  • 29.06.2011   BT   "Arbeitsmarktförderung muss ausgebaut werden"
  • 29.06.2011   BT   Arbeitsmarktpolitik soll effizienter werden
  • 29.06.2011   BT   Schlagabtausch um die richtige Arbeitsmarktförderung
  • 01.07.2011   BT   Opposition rügt Arbeitsmarktpolitik der Regierung
  • 07.07.2011   BT   SPD will Weichen für "gute Arbeit" stellen
  • 13.07.2011   BT   Rechtsanspruch auf Hauptschulabschluss
  • 20.07.2011   BT   Geteiltes Echo auf Vorhaben zur Arbeitslosenförderung
  • 05.09.2011   BT   Experten mahnen bessere Betreuung von Hartz-IV-Empfängern an
  • 14.09.2011   BT   Bundesrat will Gründungszuschuss als Pflichtleistung erhalten
  • 15.09.2011   BT   Arbeitsmarktpolitik (in: Sitzungswoche vom Mittwoch, 21. September, bis Freitag, 23. September 2011)
  • 15.09.2011   BT   Regierung plant Änderungen beim Gründungszuschuss
  • 21.09.2011   BT   Neuer Instrumentenkasten für Arbeitslose
  • 21.09.2011   BT   Arbeitsmarktpolitik (in: Die Beschlüsse des Bundestages vom 21. bis 23. September)
  • 23.09.2011   BT   Reform der Arbeitmarktinstrumente beschlossen
  • 17.11.2011   BT   Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt (in: Sitzungswoche vom 22. November bis 25. November 2011)
  • 22.11.2011   BT   Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt (in: Die Beschlüsse des Bundestages vom 22. bis 25. November)
  • 25.11.2011 BReg Arbeitsmarkt - Verbesserte Eingliederungschancen beschlossen



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Wird zitiert von ... (207)  

  • BSG, 03.12.2015 - B 4 AS 44/15 R  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei

    Zudem war zu berücksichtigen, dass ihre Berechtigung, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen, im streitigen Zeitraum zusätzlich noch durch das Erfordernis einer Arbeitsgenehmigung-EU iS des § 284 SGB III (in den hier einschlägigen Fassungen vom 7.12.2006 BGBl I 2814 und vom 20.12.2011 mWv 1.5.2011 BGBl I 2854) iVm der Arbeitserlaubnis-EU nach § 39 Abs. 2 S 1 Nr. 1 Buchst b AufenthG (in den hier einschlägigen Fassungen vom 25.2.2008, BGBl I 162 und 20.12.2011, mWv 1.5.2011 BGBl I 2854, 2921) - für Unionsbürger aus Rumänien in der ersten Beitrittszeit - beschränkt war.
  • BAG, 15.04.2015 - 4 AZR 796/13  

    Stichtagsregelung für Leistungen an Gewerkschaftsmitglieder

    Die Begründung eines Transferarbeitsverhältnisses mit der Beklagten zu 2. als Träger der Transfermaßnahme und damit einem "Dritten" entsprechend § 110 Abs. 1 Satz 1 SGB III (idF vom 20. Dezember 2011, in Kraft getreten am 1. April 2012, BGBl. I 2011, 2854; s. auch BT-Drucks. 15/1515, S. 91) schafft die betrieblichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Transferkurzarbeitergeld (s. auch Geschäftsanweisungen der Bundesagentur für Arbeit Teil C Stand Juni 2013 S. 217 f.).
  • BVerfG, 06.05.2016 - 1 BvL 7/15  

    Unzulässige Richtervorlage zur Verfassungswidrigkeit von Arbeitslosengeld

    Zum 1. April 2011 wurden die zugrunde liegenden Vorschriften neu geordnet (Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 24. März 2011, BGBl I S. 453) und zum 1. April 2012 geändert (Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt vom 20. Dezember 2011, BGBl I S. 2854).
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