Gesetzgebung
   BGBl. I 2013 S. 3836   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,68673
BGBl. I 2013 S. 3836 (https://dejure.org/2013,68673)
BGBl. I 2013 S. 3836 (https://dejure.org/2013,68673)
BGBl. I 2013 S. 3836 (https://dejure.org/2013,68673)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,68673) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2013 Teil I Nr. 63, ausgegeben am 24.10.2013, Seite 3836
  • Gesetz zur Neuorganisation der bundesunmittelbaren Unfallkassen, zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes und zur Änderung anderer Gesetze (BUK-Neuorganisationsgesetz - BUK-NOG)
  • vom 19.10.2013

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (6)

  • 07.03.2013   BT   Unfallkassen
  • 22.04.2013   BT   Sachverständige begrüßen Fusion der Unfallkassen
  • 23.04.2013   BT   Experten diskutieren Regierungsentwurf zur Gesetzlichen Unfallversicherung
  • 05.06.2013   BT   Unfallkassen unter einem Dach
  • 28.06.2013   BT   Neuorganisation der Unfallkassen (in: Die Beschlüsse des Bundestages am 27. und 28. Juni)
  • 20.09.2013 BReg Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallkassen fusionieren

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de

    Kurznachricht zu "Der gerichtliche Vergleich im schriftlichen Verfahren gemäß § 101 Abs. 1 Satz 2 SGG" von RiLSG Dr. Henning Müller, original erschienen in: NZS 2014, 166 - 168.

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (98)

  • BVerwG, 26.10.2017 - 5 C 19.16

    Ersatz von Aufwendungen für einen selbstbeschafften Platz in einer

    Mit Bundesrecht vereinbar ist das Verständnis des Art. 45a AGSG als Fälligkeitsregelung im Sinne von § 41 i.V.m. § 40 des Sozialgesetzbuches (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil -, bezogen auf den hier maßgeblichen Zeitraum zuletzt geändert durch Art. 9 des Gesetzes vom 19. Oktober 2013 (BGBl. I S. 3836).
  • BVerwG, 16.07.2015 - 1 C 29.14

    Alter; bekenntnisfähiges; Aufnahme; Aufnahmebescheid; Aussiedlungsgebiet;

    Auch § 1 Buchst. a des Fremdrentengesetzes (- FRG -, zuletzt geändert durch Art. 16 Abs. 2 des Gesetzes 19. Oktober 2013, BGBl. I S. 3836) etwa erfasst zwar "Vertriebene im Sinne des § 1 des Bundesvertriebenengesetzes sowie Spätaussiedler im Sinne des § 4 des Bundesvertriebenengesetzes, die als solche in der Bundesrepublik Deutschland anerkannt sind"; der Nachweis dieser Berechtigung wird indes durch die Bescheinigung nach § 15 Abs. 1 BVFG, nicht durch einen (entsprechenden) Aufnahmebescheid geführt.
  • BSG, 13.08.2014 - B 6 KA 6/14 R

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen - Voraussetzungen für eine Festsetzung

    Dass die Rechtmäßigkeit einzelner Verfahrensschritte auf dem Weg zur Sachentscheidung nicht isoliert Gegenstand von Widerspruchs- und Klageverfahren sein soll, findet im Übrigen Ausdruck in § 56a SGG (in der seit dem 25.10.2013 geltenden Fassung des Gesetzes zur Neuorganisation der bundesunmittelbaren Unfallkassen, zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes und zur Änderung anderer Gesetze vom 19.10.2013, BGBl I 3836).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht