Gesetzgebung
   BGBl. I 2015 S. 2114   

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BGBl. I 2015 S. 2114 (https://dejure.org/2015,51275)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2015 Teil I Nr. 48, ausgegeben am 07.12.2015, Seite 2114
  • Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland (Hospiz- und Palliativgesetz - HPG)
  • vom 01.12.2015

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (21)

  • 12.06.2015   BT   Hospiz- und Palliativversorgung (in: Diese Woche im Plenum des Bundestages)
  • 12.06.2015   BR   Hospiz- und Palliativgesetz - Bundesrat will transparente Qualitätsstandards zur hospizlichen Versorgung einführen
  • 15.06.2015   BT   Bessere Versorgung für sterbende Menschen
  • 15.06.2015   BT   Für bessere Betreuung sterbender Menschen
  • 15.06.2015   BT   Professionelle Hilfe für sterbende Menschen
  • 23.06.2015   BT   Debatte über die Vorlagen zur Sterbebegleitung
  • 02.09.2015   BT   Änderungsvorschläge zum Hospizgesetz
  • 21.09.2015   BT   Nachbesserung beim Hospizgesetz verlangt
  • 21.09.2015   BT   Experten: Mehr Personal für Palliativversorgung
  • 09.10.2015   BT   Verbesserte Hospizversorgung angestrebt
  • 28.10.2015   BT   Hospiz- und Palliativversorgung (in: Diese Woche im Plenum des Bundestages)
  • 28.10.2015   BT   Reform der Hospiz- und Palliativversorgung
  • 28.10.2015   BT   Abstimmung über die Sterbebegleitung
  • 04.11.2015   BT   Grünes Licht für Hospiz- und Klinikgesetz
  • 05.11.2015   BT   Bundestag billigt das Hospizgesetz
  • 05.11.2015   BT   Hospiz- und Palliativversorgung (in: Bundestagsbeschlüsse am 5. und 6. November)
  • 27.11.2015   BR   Hospiz- und Palliativgesetz - Hospiz- und Palliativgesetz passiert den Bundesrat
  • 27.11.2015   BR   Hospiz- und Palliativgesetz - Hospiz- und Palliativgesetz passiert den Bundesrat
  • 27.11.2015 BReg Hospiz- und Palliativgesetz - Im Sterben gut versorgt
  • 21.12.2015   BT   Wichtige Beschlüsse des Jahres 2015
  • 29.03.2017   BT   Bessere Versorgung todkranker Patienten
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerfG, 26.02.2020 - 2 BvR 2347/15

    Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung verfassungswidrig

    (?) Auch die durch das Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland (BGBl I 2015 S. 2114 ff.) in sachlichem Zusammenhang mit der Einführung des Verbots der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung beschlossenen Verbesserungen der palliativmedizinischen Patientenversorgung (vgl. dazu Rn. 15) sind nicht geeignet, eine unverhältnismäßige Beschränkung der individuellen Selbstbestimmung auszugleichen.
  • BSG, 07.05.2020 - B 3 KR 4/19 R

    Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - Erbringung medizinischer

    a) Nach § 27 Abs. 1 Satz 1 SGB V (idF des Gesetzes vom 1.12.2015, BGBl I 2114) haben Versicherte (nur) Anspruch auf Krankenbehandlung, wenn sie notwendig ist, um eine Krankheit zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu lindern.
  • VG Minden, 24.04.2020 - 6 K 8682/17
    Gemäß § 17b Abs. 1 Satz 4 KHG in der für den streitbefangenen Vereinbarungszeitraum 2015 zuletzt maßgebenden Fassung der zum 8.12.2015 wirksam gewordenen Änderung und Ergänzung durch Art. 4 des Hospiz- und Palliativgesetzes vom 1.12.2015 (BGBl. I S. 2114) - HPG - sind, soweit allgemeine Krankenhausleistungen nicht in die Entgelte nach Satz 1 der Norm (DRG-Fallpauschalen) einbezogen werden können, weil der Finanzierungstatbestand nicht in allen Krankenhäusern vorliegt, u.a. bundeseinheitlich Regelungen für Zu- oder Abschläge zu vereinbaren, insbesondere für die besonderen Aufgaben von Zentren und Schwerpunkten nach § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4 KHEntgG.
  • SG Berlin, 25.09.2019 - S 83 KA 206/17

    Kassenärztliche Vereinigung - Honorarverteilung - Vergütung von Laborleistungen -

    Im Verteilungsmaßstab dürfen zudem keine Maßnahmen zur Begrenzung oder Minderung des Honorars für Notfall- und Notdienstleistungen angewandt werden" (BT-Drucks 18/6585, S. 105, 106).
  • VG Bremen, 13.09.2018 - 5 K 1184/17

    Festsetzung von Krankenhauspflegesätzen - besondere Einrichtung;

    Mit dieser Regelung wollte der Gesetzgeber ausdrücklich die in der VBE bereits vorgesehene Vereinbarungslösung ersetzen und es den Krankenhäusern ermöglichen, durch eine einseitige Erklärung eine Herausnahme aus der DRG-Vergütung zu ermöglichen, womit Palliativstationen in Krankenhäusern gefördert werden sollten (vgl. BT-Drs. 18/5170 S. 18, 33).
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