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   BGBl. I 2017 S. 2581   

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BGBl. I 2017 S. 2581 (https://dejure.org/2017,25640)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2017 Teil I Nr. 49, ausgegeben am 24.07.2017, Seite 2581
  • Gesetz zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufereformgesetz - PflBRefG)
  • vom 17.07.2017

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

Meldungen (2)

  • raheinemann.de

    Gesundheitsausschuss des Bundestages billigt Pflegeberufereformgesetz

  • raheinemann.de

    Forderung nach rascher Reform der Pflegeausbildung

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (11)

  • 09.03.2016   BT   Reform der Pflegeberufe (in: Diese Woche im Plenum des Bundestages)
  • 10.03.2016   BT   Reform der Pflegeberufe beschäftigt das Parlament
  • 14.03.2016   BT   Gesetz zur Reform der Pflegeausbildung
  • 18.03.2016   BT   Reform soll Pflegeberufe attraktiver machen
  • 30.05.2016   BT   Streit über einheitliche Pflegeausbildung
  • 30.05.2016   BT   Pflegeausbildungsreform mit Chancen und Risiken
  • 29.05.2017   BT   Reform soll Pflegeberufe attraktiver machen
  • 19.06.2017   BT   Reform soll Pflegeberufe attraktiver machen
  • 21.06.2017   BT   Ausschuss billigt Pflegeberufereform
  • 24.07.2017   BR   Pflegeberufe - Reform der Pflegeberufe
  • 22.12.2017   BT   Wichtige Beschlüsse des Bundestages im Jahr 2017

Amtliche Gesetzesanmerkung

 
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Wird zitiert von ... (25)

  • VGH Baden-Württemberg, 21.11.2018 - 6 S 2579/16

    Zuständigkeit der Länder für die personellen Anforderungen für stationäre

    Soweit die Antragstellerin insoweit eine nachträgliche Kollision der Regelung vorbehaltener pflegerischer Aufgaben in § 4 PflBG mit den Vorgaben des § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Abs. 2 Nr. 4 LPersVO i.V.m. den Anlagen 1 und 2 zu dieser Verordnung ausmacht, besteht eine solche gegenwärtig schon deshalb nicht, weil die Regelung des § 4 PflBG - wie auch weitere zentrale Vorschriften dieses Gesetzes in den §§ 1 bis 25 und 37 bis 52 PflBG erst zum 01.01.2020 in Kraft treten (vgl. Art. 15 Abs. 4 des Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe vom 17.07.2017 - BGBl. I S. 2581, 2613).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.01.2018 - 60 PV 5.17

    Gesamtpersonalrat; Wahl; Wahlanfechtung; Dienstkraft; Arbeitnehmer; Charité;

    Zu den vom Klinikum Charité zu erbringenden Leistungen (Krankenhausleistungen) gehören nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 der Verordnung zur Regelung der Krankenhauspflegesätze - Bundespflegesatzverordnung - vom 26. September 1994 (BGBl. I S 2750), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17. Juni 2017 (BGBl. I S. 2581), insbesondere ärztliche Behandlung, auch durch nicht fest angestellte Ärztinnen und Ärzte, Krankenpflege, Versorgung mit Arznei-, Heil- und Hilfsmitteln, die für die Versorgung im Krankenhaus oder durch das Krankenhaus notwendig sind, sowie Unterkunft und Verpflegung.

    Die Unterbringung und Verpflegung gehören neben der ärztlichen und pflegerischen Versorgung zu den Wesensmerkmalen eines Krankenhauses (vgl. § 2 Nr. 1 des Gesetzes zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze - Krankenhausfinanzierungsgesetz - in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. April 1991 [BGBl. I S. 886], zuletzt geändert durch Gesetz von 17. Juli 2017 [BGBl. I S. 2581]).

  • OVG Sachsen, 14.03.2018 - 5 A 105/17

    Krankenhausfinanzierung; Ausbildungskosten

    Es geht hier im Sinne eines Saldos um alle Ausbildungskosten, auch wenn sie im Krankenhaus entstehen, was vorher ja von einem Oberverwaltungsgericht verneint wurde.33 3. Dieses Ergebnis wird bestätigt durch das Pflegeberufereformgesetz vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2581).

    Grund hierfür ist die Neuregelung der Finanzierung von Ausbildungskosten für den neuen Beruf der Pflegefachfrau und des Pflegefachmannes außerhalb des Krankenhausfinanzierungsgesetzes im neuen Pflegeberufegesetz (siehe BT-Drs. 18/7823 S. 98).

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