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   BGBl. I 2017 S. 2615   

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BGBl. I 2017 S. 2615 (https://dejure.org/2017,25632)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2017 Teil I Nr. 49, ausgegeben am 24.07.2017, Seite 2615
  • Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten
  • vom 17.07.2017

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

  • bundestag.de

    Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (10)

  • 24.01.2017   BT   Schutz vor übertragbaren Krankheiten
  • 06.02.2017   BT   Anhörung zum besseren Schutz vor übertragbaren Krankheiten
  • 15.02.2017   BT   Lob für erweiterten Infektionsschutz
  • 20.02.2017   BT   Länder für Tuberkulose-Untersuchungen
  • 26.04.2017   BT   Anhörungen zu Pflege und Arzneimitteln
  • 05.05.2017   BT   Anhörung zur epidemio­lo­gischen Überwachung übertrag­barer Krankheiten
  • 17.05.2017   BT   Experten für mehr Pflegepersonal
  • 22.05.2017   BT   Regierung will moderne Überwa­chung übertrag­barer Krankheiten
  • 27.06.2017   BR   Übertragbare Krankheiten - Mehr Schutz vor übertragbaren Krankheiten
  • 24.07.2017   BR   Übertragbare Krankheiten - Mehr Schutz vor übertragbaren Krankheiten
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Cottbus, 11.09.2017 - 3 L 456/17

    Sofortige Vollziehbarkeit von Maßnahmen der Gesundheitsämter zur Durchsetzung von

    Das Gericht kann nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO die aufschiebende Wirkung der Klage anordnen, wenn diese - wie hier - gemäß § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 VwGO in Verbindung mit § 39 Abs. 2 Satz 2, § 16 Abs. 8 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2615), entfällt.

    Zu berücksichtigen ist dabei, dass nunmehr das Infektionsschutzgesetz vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), in der Fassung vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2615) und die Trinkwasserverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. März 2016 (BGBl. I S. 459), die durch Artikel 2 des Gesetzes vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2615) geändert worden ist, zur Anwendung kommen.

  • StGH Bremen, 20.02.2020 - St 1/19

    Keine Zulassung des Volksbegehrens zur Änderung des Bremischen

    Die §§ 137i, 137j SGB V, die zu einer erschöpfenden und abschließenden Regelung des Bereichs der Pflegepersonalausstattung in Krankenhäusern geführt haben, sind aber zeitlich erst später - durch Gesetze vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2615) und vom 11. Dezember 2018 (BGBl. I S. 2394) - in das SGB V eingefügt worden.
  • VG Ansbach, 19.09.2018 - AN 14 K 17.01670

    Zur Rechtmäßigkeit von in Pflegesatzvereinbarungen enthaltenen Zentrumszuschlägen

    Die Kläger und damit Vertragsparteien haben nämlich in ihren mit Datum vom 15. August 2016 geschlossenen Pflegesatzvereinbarungen für das Klinikum ... (den Beigeladenen) geregelt, dass das onkologische Zentrum am Klinikum ... weiter wie auch in den Jahren 2012 und 2013 als Zentrum nach § 5 Abs. 3 KHEntgG (Krankenhausentgeltgesetz; Gesetz über die Entgelte für voll- und teilstationäre Krankenhausleistungen vom 23. April 2002, BGBl. I S. 1412, 1422, zuletzt geändert durch Artikel 8c des Gesetzes vom 17. Juli 2017, BGBl. I S. 2615) i.V.m. § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4 KHEntgG fortgesetzt werden soll.
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