Gesetzgebung
   BGBl. I 2017 S. 778   

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https://dejure.org/2017,9940
BGBl. I 2017 S. 778 (https://dejure.org/2017,9940)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2017 Teil I Nr. 19, ausgegeben am 10.04.2017, Seite 778
  • Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz - HHVG)
  • vom 04.04.2017

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

  • bundestag.de

    Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz - HHVG)

Meldungen (2)

  • staufer.de

    NotSanG: Entspannung bei Ergänzungsprüfung

  • anwalt.de

    Ab 01.01.2018 werden die Krankenversicherungsbeiträge für Selbstständige auf neue Weise festgesetzt

Literatur (2)

  • cmshs-bloggt.de

    Reichweite der Beitragsbefreiung nach dem neuen HHVG

  • cmshs-bloggt.de

    Beitragsbefreiung für Honorar-Notärzte in der Sozialversicherung

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (11)

  • 04.11.2016   BT   Reform der Heil- und Hilfsmittelversorgung
  • 10.11.2016   BT   Vesorgung mit Heil- und Hilfsmitteln soll besser werden
  • 15.11.2016   BT   Grüne für Heilmittel-Blankoverordnung
  • 30.11.2016   BT   Kritik an Heil- und Hilfsmittelreform
  • 30.11.2016   BT   Experten befürworten Reform der Versorgung mit Heil- und Hilfsmitteln
  • 30.01.2017   BT   Anhörung zu Änderungen am Heil- und Hilfsmittel­versorgungsgesetz
  • 07.02.2017   BT   Regierung will Qualität der Hilfsmittel­versorgung verbessern
  • 13.02.2017   BT   Diagnosen nicht unzulässig beeinflussen
  • 23.02.2017   BT   Ausnahmeregelung für Honorarnotärzte
  • 28.02.2017   BR   Patientenversorgung - Bessere Versorgung mit Heil- und Hilfsmitteln
  • 10.03.2017   BR   Patientenversorgung - Bundesrat billigt Reform der Versorgung mit Heil- und Hilfsmitteln
 
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Wird zitiert von ... (85)

  • BSG, 19.10.2021 - B 12 KR 29/19 R

    Sozialversicherungspflichtige Nebentätigkeit als Notarzt

    Zu einer anderen Statusbeurteilung zwingt auch nicht die zum 11.4.2017 eingeführte Vorschrift des § 23c Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 SGB IV (idF des Gesetzes vom 4.4.2017, BGBl I 778) .
  • BSG, 18.01.2018 - B 12 KR 22/16 R

    Krankenversicherung - Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder - Beitragspflicht

    Nur ergänzend weist der Senat darauf hin, dass sich die mit der nachlaufenden Zuordnung von Arbeitseinkommen einhergehenden Unstimmigkeiten mit dem Inkrafttreten des neuen § 240 Abs. 4a SGB V (idF des Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetzes - HHVG - vom 4.4.2017, BGBl I 778) erledigt haben dürften.
  • BSG, 10.09.2020 - B 3 KR 15/19 R

    Krankenversicherung - Versorgung mit einer GPS-Uhr als Hilfsmittel -

    Deshalb besteht kein Anspruch auf ein teureres Hilfsmittel, soweit die kostengünstigere Versorgung für den angestrebten Nachteilsausgleich funktionell in gleicher Weise geeignet ist (stRspr; vgl zum Ganzen nur BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 26 S 153; BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 44 S 249 ; BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 48 RdNr 18, jeweils mwN) ; anderenfalls sind die Mehrkosten gemäß § 33 Abs. 1 Satz 6 SGB V von dem Versicherten selbst zu tragen (idF des Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung vom 4.4.2017, BGBl I 778, mWv 11.4.2017 iVm § 47 Abs. 3 SGB IX idF des BTHG) .
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