Gesetzgebung
   BGBl. I 2018 S. 1222   

  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2018 Teil I Nr. 28, ausgegeben am 30.07.2018, Seite 1222
  • Verordnung zum Erlass der Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe
  • vom 18.07.2018

Verordnungstext

Gesetzesbegründung

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung

  • 07.05.2018   BT   Emissionen bestimmter Luftschadstoffe (in: Abschließende Beratungen ohne Aussprache)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Gelsenkirchen, 15.11.2018 - 8 K 5068/15  

    Essen: Zonales Fahrverbot unter Einschluss der A 40 in weiten Teilen des Essener

    Bei der 39. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen (39. BImSchV) vom 2. August 2010 (BGBl. I, Seite 1065), zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 18. Juli 2018 (BGBl. I, Seite 1222), die unter anderem der Umsetzung der Richtlinie 2008/50/EG dient, handelt es sich um eine Rechtsverordnung im Sinne des § 47 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. § 48a Abs. 1 BImSchG, in der Immissionsgrenzwerte u. a. für NO 2 festgelegt werden.
  • VG Gelsenkirchen, 15.11.2018 - 8 K 5254/15  

    Gelsenkirchen: Fahrverbot auf der Kurt-Schumacher-Straße ab Juli 2019

    Bei der 39. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen (39. BImSchV) vom 2. August 2010 (BGBl. I, Seite 1065), zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 18. Juli 2018 (BGBl. I, Seite 1222), die unter anderem der Umsetzung der Richtlinie 2008/50/EG dient, handelt es sich um eine Rechtsverordnung im Sinne des § 47 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. § 48a Abs. 1 BImSchG, in der Immissionsgrenzwerte u. a. für NO 2 festgelegt werden.
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