Gesetzgebung
   BGBl. I 2020 S. 2208   

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https://dejure.org/2020,32415
BGBl. I 2020 S. 2208 (https://dejure.org/2020,32415)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2020 Teil I Nr. 48, ausgegeben am 28.10.2020, Seite 2208
  • Gesetz für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz - KHZG)
  • vom 23.10.2020

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

  • bundestag.de

    Gesetz für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz - KHZG)

Meldungen

  • esche.de

    Das neue Kinderkrankengeld - auch bei gesunden Kindern

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 11.06.2021 - 3 B 43.19

    Anforderungen an die Krankenhausplanung für die Versorgung von Patienten in der

    aa) Gemäß § 1 Abs. 1 KHG (i.d.F. des Gesetzes vom 23. Oktober 2020 <BGBl. I S. 2208>) ist Zweck dieses Gesetzes die wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser, um eine qualitativ hochwertige, patienten- und bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen digital ausgestatteten, qualitativ hochwertig und eigenverantwortlich wirtschaftenden Krankenhäusern zu gewährleisten und zu sozial tragbaren Pflegesätzen beizutragen.
  • BVerwG, 11.06.2021 - 3 B 44.19
    aa) Gemäß § 1 Abs. 1 KHG (i.d.F. des Gesetzes vom 23. Oktober 2020 <BGBl. I S. 2208>) ist Zweck dieses Gesetzes die wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser, um eine qualitativ hochwertige, patienten- und bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen digital ausgestatteten, qualitativ hochwertig und eigenverantwortlich wirtschaftenden Krankenhäusern zu gewährleisten und zu sozial tragbaren Pflegesätzen beizutragen.
  • LSG Baden-Württemberg, 09.11.2020 - L 4 P 3250/20

    Soziale Pflegeversicherung - häusliche Pflege - Entlastungsbetrag -

    Die zunächst bis 30. September 2020 befristete Regelung wurde durch Art. 5 Nr. 3 des Gesetzes für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz - KHZG) vom 23. Oktober 2020 (BGBl. I, S. 2208) m.W.v. 1. Oktober 2020 bis zum 31. Dezember 2020 verlängert, ist also vorliegend anwendbar.
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