Gesetzgebung
   BGBl. I 1957 S. 841   

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https://dejure.org/1957,5293
BGBl. I 1957 S. 841 (https://dejure.org/1957,5293)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1957 Teil I Nr. 37, ausgegeben am 05.08.1957, Seite 841
  • Gesetz zur Errichtung einer Stiftung "Preußischer Kulturbesitz" und zur Übertragung von Vermögenswerten des ehemaligen Landes Preußen auf die Stiftung
  • vom 25.07.1957

Gesetzestext




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BVerfG, 28.02.1961 - 2 BvG 1/60

    1. Rundfunkentscheidung

    Nur auf Grund der ihm in Art. 135 Abs. 4 GG verliehenen Kompetenz konnte der Bundesgesetzgeber der Stiftung "Preußischer Kulturbesitz" (Gesetz vom 25. Juli 1957, BGBl. I S. 841) auch die künftige Verwaltung des preußischen Kulturbesitzes übertragen (BVerfGE 10, 20 [45 f.]).
  • BAG, 12.11.1987 - 6 AZR 173/85

    Betriebliche Übung in einer Stiftung des öffentlichen Rechts - Anspruch auf

    Die Beklagte ist eine mit Bundesgesetz vom 25. Juli 1957 (BGBl. I S. 841) errichtete Stiftung des öffentlichen Rechts mit Sitz in Berlin.
  • BVerwG, 30.03.1992 - 7 B 21.92

    Kulturgut - Kulturschutzgesetz

    Dies belegen - wie vom Berufungsgericht dargelegt - u.a. das Gesetz zur Errichtung einer Stiftung "Preußischer Kulturbesitz" und zur Übertragung von Vermögenswerten des ehemaligen Landes Preußen auf die Stiftung vom 25. Juli 1957 (BGBl. I S. 841) sowie die Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten vom 14. Mai 1954 (BGBl. II 1967 S. 1235).
  • BGH, 07.02.1973 - VIII ZR 168/71

    Übertragung von Vermögenswerten des ehemaligen Landes Preußen auf eine Stiftung -

    Die Klägerin ist aufgrund des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung "P. K." und zur Übertragung von Vermögenswerten des ehemaligen Landes Preußen auf die Stiftung vom 25. Juli 1957 (BGBl I 841; im folgenden Stiftungsgesetz genannt) als rechtsfähige Stiftung des öffentlichen Rechts mit Sitz in B. errichtet worden.
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