Gesetzgebung
   BGBl. I 1967 S. 629   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1967,16009
BGBl. I 1967 S. 629 (https://dejure.org/1967,16009)
BGBl. I 1967 S. 629 (https://dejure.org/1967,16009)
BGBl. I 1967 S. 629 (https://dejure.org/1967,16009)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1967,16009) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1967 Teil I Nr. 38, ausgegeben am 11.07.1967, Seite 629
  • Erstes Gesetz zur Neuregelung des Besoldungsrechts (Erstes Besoldungsneuregelungsgesetz - 1. BesNG)
  • vom 06.07.1967

Gesetzestext

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (40)

  • BVerfG, 16.12.2015 - 2 BvR 1958/13

    Ein Dienstposten kann mehreren Besoldungsgruppen zugeordnet werden, wenn hierfür

    Durch das Erste Gesetz zur Regelung des Besoldungsrechts (Erstes Besoldungsneuregelungsgesetz - 1. BesNG) vom 6. Juli 1967 (BGBl I S. 629) wurde das Bundesbesoldungsgesetz entsprechend geändert.
  • BVerwG, 28.10.1970 - VI C 48.68

    Höherbewertung eines Dienstpostens - Verletzung von beamtenrechtlichen

    Trotzdem, so meint das Berufungsgericht, sei die allgemeine Leistungsklage auf günstigere Bewertung des Dienstpostens "jetzt nicht mehr" zulässig, weil die Landesregierung mit Rücksicht auf neue Gesetzesvorschriften (Erstes Bundesgesetz zur Neuregelung des Besoldungsrechts vom 6. Juli 1967 [BGBl. I S. 629] und Erstes Hessisches Besolduhgsneuregelungsgesetz vom 18. Dezember 1967 [GVBl. I S. 209]) ihre bisherige Bewertungspraxis aufgegeben und die ihr zugrundeliegenden vorläufigen Richtlinien mit Wirkung vom 1. Januar 1968 aufgehoben habe.
  • BVerfG, 07.10.1969 - 2 BvR 555/67

    Kinderzuschlag für "Enkelpflegekinder"

    Spätere Änderungen von § 18 Abs. 1 Nr. 5 und 6 BBesG durch § 1 Nr. 8 a) des Ersten Besoldungsneuregelungsgesetzes vom 6. Juli 1967 (BGBl. I S. 629) und Art. 1 § 1 Nr. 6 a) des Zweiten Besoldungsneuregelungsgesetzes vom 14. Mai 1969 (BGBl. I S. 365) sind ohne Einfluß auf die hier zu entscheidende Sache.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht