Gesetzgebung
   BGBl. I 1975 S. 729   

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BGBl. I 1975 S. 729 (https://dejure.org/1975,5560)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1975 Teil I Nr. 32, ausgegeben am 25.03.1975, Seite 729
  • Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV)
  • vom 20.03.1975

Verordnungstext

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia

    Arbeitsstättenverordnung (Deutschland)

 
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Wird zitiert von ... (35)

  • VG Münster, 22.06.2016 - 9 K 1985/15

    Fluchttür im Bürogebäude muss nach außen aufschlagen

    Im Zeitpunkt der Erteilung der Baugenehmigung und der Inbetriebnahme der Betriebsstätte im 4. Obergeschoß des Gebäudes A, N. seien die arbeitsschutz- und brandschutzrechtlichen Anforderungen - damals unter Geltung der ArbStättV vom 20. März 1975 (BGBl. I S. 729), der Vorgängerverordnung der aktuell gültigen ArbStättV vom 12. August 2004 (BGBl. I S. 2179) - erfüllt gewesen.
  • BAG, 19.02.1997 - 5 AZR 982/94

    Arbeitsverweigerung wegen Asbestbelastung des Betriebsgebäudes

    Aus § 5 Abs. 1 der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättVO) vom 20. März 1975 (BGBl. I, S. 729), zuletzt geändert durch die Verordnung zur Umsetzung von EG-Einzelrichtlinien zur EG-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz vom 4. Dezember 1996 - UmsetzungsVO - (BGBl. I, S. 1841, 1845), ergibt sich vorliegend keine weitergehende Pflicht der Beklagten zur Gefahrabwehr.
  • BAG, 28.07.1981 - 1 ABR 65/79

    Arbeitszeit: Begriff der Ruhepause - Lärmpause - Arbeitssicherheit -

    Die Beteiligten streiten bereits darüber, ob die Unfallverhütungsvorschrift 1.2 "Lärm" (VBG 121) vom 1. Dezember 1974 oder die Verordnung über Arbeitsstätten ( Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV -) vom 20. März 1975 (BGBl. I S. 729) für den Betrieb der Antragstellerin eine abschließende gesetzliche Regelung des Lärmschutzes und damit eine Sperre für ein Mitbestimmungsrecht des Antragsgegners darstellt.
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