Gesetzgebung
   BGBl. I 1975 S. 729   

  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1975 Teil I Nr. 32, ausgegeben am 25.03.1975, Seite 729
  • Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV)
  • vom 20.03.1975

Verordnungstext

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia

    Arbeitsstättenverordnung (Deutschland)




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Wird zitiert von ... (34)  

  • VG Münster, 22.06.2016 - 9 K 1985/15  

    Fluchttür im Bürogebäude muss nach außen aufschlagen

    Im Zeitpunkt der Erteilung der Baugenehmigung und der Inbetriebnahme der Betriebsstätte im 4. Obergeschoß des Gebäudes A, N. seien die arbeitsschutz- und brandschutzrechtlichen Anforderungen - damals unter Geltung der ArbStättV vom 20. März 1975 (BGBl. I S. 729), der Vorgängerverordnung der aktuell gültigen ArbStättV vom 12. August 2004 (BGBl. I S. 2179) - erfüllt gewesen.
  • BSG, 10.11.2005 - B 3 KR 36/05 B  

    sozialgerichtliches Verfahren, Streitwert, Gegenstandswert, Wertfestsetzung,

    Es hat darauf hingewiesen, dass es fraglich sei, ob an einer Raumhöhe von 2, 50 m als Zulassungsvoraussetzung festgehalten werden könne; die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) vom 20. März 1975 (BGBl I S 729), auf deren Regelung über die Raumhöhen von Arbeitstätten (§ 23) das genannte BSG-Urteil beruhe, sei durch die ArbStättV vom 12. August 2004 (BGBl I S 2179) abgelöst worden, die Regelungen über bestimmte Mindesthöhen von Arbeitsstätten nicht mehr enthalte.
  • BAG, 19.02.1997 - 5 AZR 982/94  

    Arbeitsverweigerung wegen Asbestbelastung des Betriebsgebäudes

    Aus § 5 Abs. 1 der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättVO) vom 20. März 1975 (BGBl. I, S. 729), zuletzt geändert durch die Verordnung zur Umsetzung von EG-Einzelrichtlinien zur EG-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz vom 4. Dezember 1996 - UmsetzungsVO - (BGBl. I, S. 1841, 1845), ergibt sich vorliegend keine weitergehende Pflicht der Beklagten zur Gefahrabwehr.
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