Gesetzgebung
   BGBl. I 1978 S. 1089   

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BGBl. I 1978 S. 1089 (https://dejure.org/1978,6900)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1978 Teil I Nr. 42, ausgegeben am 31.07.1978, Seite 1089
  • Einundzwanzigstes Gesetz über die Anpassung der Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung und der Altersgelder in der Altershilfe für Landwirte (Einundzwanzigstes Rentenanpassungsgesetz - 21. RAG)
  • vom 25.07.1978

Gesetzestext

Gesetzesbegründung




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Wird zitiert von ... (79)  

  • BVerfG, 26.07.2007 - 1 BvR 824/03

    Rentenanpassung 2000 und Aussetzung der Rentenanpassung 2004 verfassungsgemäß

    Hiervon abweichend sah das Einundzwanzigste Gesetz über die Anpassung der Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung und der Altersgelder in der Altershilfe für Landwirte (21. RAG) vom 25. Juli 1978 (BGBl I S. 1089) einen abweichenden Anpassungsmodus vor.
  • BSG, 03.12.2009 - B 11 AL 42/08 R

    Arbeitslosengeld - fiktive Bemessung bei fehlendem Arbeitsentgeltanspruch durch

    Andererseits hatte der Gesetzgeber die Leistungsbemessung für zB in Berufsbildungswerken ausgebildete jugendliche Behinderte, die unter Geltung des AFG zeitweise den betrieblich ausgebildeten Berufsanfängern gleichgestellt gewesen waren (§ 112 Abs. 5 Nr. 4a AFG idF des 21. Rentenanpassungsgesetzes vom 25. Juli 1978, BGBl I 1089) im Rahmen des SGB III zunächst wieder pauschalierend in Anknüpfung an das Beitragsrecht geregelt (§ 135 Nr. 1 SGB III idF des AFRG bzw idF des 2. SGB III-Änderungsgesetzes vom 21. Juli 1999, BGBl I 1648, vgl auch § 345 Nr. 1 SGB III).
  • BSG, 28.05.1997 - 8 RKn 27/95

    Rückwirkende Anwendung der Ergänzung des § 93 Abs. 5 SGB VI durch das Wachstums-

    Nach dessen Abs. 1 ruhte grundsätzlich das Altersruhegeld, soweit es zusammen mit der letzten Rente 80 v.H. des Jahresarbeitsverdienstes oder der persönlichen Rentenbemessungsgrundlage überstieg (§ 1278 Abs. 1 RVO i.d.F. der Höchstgrenze durch das 21. Rentenanpassungsgesetz vom 25. Juli 1978 <BGBl. I 1089>).

    Die unterschiedlichen Regelungen hatten ihre Grundlage darin, daß die Höchstgrenzen beim Zusammentreffen von Renten aus der Rentenversicherung mit Renten aus der Unfallversicherung nach § 1278 Abs. 1 Satz 1 RVO (ursprünglich 85 v.H. des Jahresarbeitsverdienstes oder der persönlichen Rentenbemessungsgrundlage, ab dem 21. Rentenanpassungsgesetz vom 25. Juli 1978 - BGBl. I 1089 -: 80 vH) in der knappschaftlichen Rentenversicherung 100 bis 95 v.H. betrugen.

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