Gesetzgebung
   BGBl. I 1980 S. 37   

  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1980 Teil I Nr. 3, ausgegeben am 19.01.1980, Seite 37
  • Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
  • vom 15.01.1980

Verordnungstext

Gesetzesbegründung




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 16.08.2018 - 1 StR 172/18  

    Falschbeurkundung im Amt (Begriff der öffentlichen Urkunde: Reichweite der

    Während sich nach der bis 1980 gültigen Fassung von § 29 StVZO aus der Prüfplakette keine Erklärung über den Zustand des Fahrzeugs ergab, sie vielmehr nur das bescheinigte, was ausdrücklich auf ihr angegeben war, nämlich den Zeitpunkt der nächsten fälligen Hauptuntersuchung (vgl. § 29 Abs. 2 Satz 1 StVZO in der Fassung vom 15. November 1974, BGBl. I 1974 S. 3193, BGBl. I 1975 S. 848), bescheinigte die Prüfplakette nach der Fassung des § 29 StVZO von 1980, "dass das Fahrzeug zum Zeitpunkt seiner letzten Hauptuntersuchung bis auf etwaige geringe Mängel für vorschriftsmäßig befunden worden ist' (vgl. § 29 Abs. 2a StVZO idF vom 15. Januar 1980, BGBl. I S. 37, 38).
  • BGH, 23.07.2013 - X ZR 87/12  

    Seitenwandmarkierungsleuchte

    Die Ausgestaltung mit einem Rückstrahler entsprach zum Anmeldezeitpunkt der D2 (11. April 1987) den Anforderungen des § 51a Abs. 1 StVZO in der Fassung vom 15. Januar 1980 (BGBl. 1980 I, 37, 39, 40) und der insoweit übereinstimmenden, von 1. Dezember 1984 bis 30. Juni 1988 geltenden Fassung, wonach Kraftfahrzeuge mit einer Länge von mehr als sechs Metern an den Längsseiten mit nach der Seite wirkenden Rückstrahlern ausgerüstet sein mussten.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht