Gesetzgebung
   BGBl. I 1981 S. 1585   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,15036
BGBl. I 1981 S. 1585 (https://dejure.org/1981,15036)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,15036) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1981 Teil I Nr. 59, ausgegeben am 30.12.1981, Seite 1585
  • Verordnung über Fertigpackungen (Fertigpackungsverordnung)
  • vom 18.12.1981

Verordnungstext

Gesetzesbegründung

In Nachschlagewerken

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 21.05.1992 - I ZR 141/90

    Kilopreise IV - Vorsprung durch Rechtsbruch

    Nach § 33 Abs. 5 Fertigpackungsverordnung (Verordnung über Fertigpackungen vom 18. Dezember 1981 (BGBl. I S. 1585, 1982 S. 155)) dürfen Verpackungseinheiten ohne Umhüllung gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn auf ihnen entsprechend der allgemeinen Verkehrsauffassung das Gewicht, die Länge oder die Fläche leicht erkennbar und deutlich lesbar angegeben ist.
  • BGH, 22.06.1995 - I ZR 153/93

    Frischkäsezubereitung - Wesentliche Beeinträchtigung

    Die Fertigpackungsverordnung wurde am 18. Dezember 1981 (BGBl. I S. 1585) neu gefaßt.
  • VG Berlin, 23.02.2021 - 4 K 86.19
    Als eine solche alternative Einheit lässt sich die bereits mit Verordnung vom 18. Dezember 1981 (BGBl. I S. 1585) eingeführte Kennzeichnungsvorschrift des § 20 Abs. 2 Nr. 3 und 5 FPackV (in der ursprünglichen Fassung noch § 7 Abs. 2 Satz 2 Nr. 3 und 5) verstehen, mit der als Bezugsgröße für die Kennzeichnung und damit für den Grundpreis das Volumen der verzehrfertigen Zubereitung bzw. die Menge der Flüssigkeit, die für die Zubereitung der Füllmenge erforderlich ist, festgelegt wurde.
  • OVG Berlin, 24.09.2003 - 1 B 16.03

    Feststellung, dass eine verwendete Fertigpackung nicht gegen eine bestimmte

    So befasst sich die Verordnung über Fertigpackungen vom 30. Dezember 1981 (BGBl. I S. 1585), zuletzt geändert durch Verordnung vom 28. Juli 2000 (BGBl. I S. 1238, 1242) - Fertigpackungsverordnung FPV - detailliert und präzise mit der Ausgestaltung von Verpackungen.
  • KG, 26.02.1993 - 5 U 6917/92

    Privilegierung einer Preisauszeichnung; Schwierigkeiten mit der

    Die FPV vom 18. Dezember 1981 (BGBl. 1981 I 1585 ff., 1601) verselbständigt in Anlage 3, Ziffer 10.9.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

BGBl Benachrichtigung

Lassen Sie sich per E-Mail benachrichtigen, wenn eine neue BGBl-Ausgabe erscheint.


zur Funktion
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht