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   BGBl. I 1982 S. 2071   

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BGBl. I 1982 S. 2071 (https://dejure.org/1982,12492)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1982 Teil I Nr. 57, ausgegeben am 31.12.1982, Seite 2071
  • Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG)
  • vom 23.12.1982

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia

    Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen

 
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Wird zitiert von ... (56)

  • EuGH, 10.04.2018 - C-191/16

    Pisciotti - Kein gleichwertiger Auslieferungsschutz wie bei Deutschen für

    § 12 ("Bewilligung der Auslieferung") des Gesetzes über internationale Rechtshilfe in Strafsachen vom 23. Dezember 1982 (BGBl. 1982 I S. 2071, im Folgenden: IRG) sieht in der auf den Sachverhalt des Ausgangsverfahrens anwendbaren Fassung vor:.
  • BVerfG, 18.07.2005 - 2 BvR 2236/04

    Europäischer Haftbefehl

    d) Auf der Grundlage dieser Informationen erklärte die Justizbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz am 14. Oktober 2004, dass von der Ablehnungsbefugnis des § 83b Abs. 1 des Gesetzes über die Internationale Rechtshilfe in Strafsachen - IRG - (BGBl I 1982 S. 2071) kein Gebrauch gemacht werde.
  • BVerfG, 10.07.1989 - 2 BvR 502/86

    Tamilen

    Nach dem Deutschen Auslieferungsgesetz vom 23. Dezember 1929 durften Ausländer nicht ausgeliefert werden, die wegen einer politischen Straftat verfolgt wurden, es sei denn, sie hatten sich hierbei außerhalb eines offenen Kampfes eines vorsätzlichen Verbrechens gegen das Leben schuldig gemacht (§ 3 DAG, RGBl. 1929 I S. 239; vgl. § 6 des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen vom 23. Dezember 1982, BGBl. I S. 2071).
  • OLG Schleswig, 12.07.2018 - 1 Ausl (A) 18/18

    Fall Carles Puigdemont: Die Auslieferung wegen des Vorwurfs der Veruntreuung

    Würde man dies im Sinne einer - wie in der öffentlichen Diskussion erwogen worden ist - "weniger strengen" Betrachtung anders sehen wollen, wäre eine verschärfte "ordre public"- Kontrolle gemäß § 73 IRG die Folge; eine Konsequenz, welche das Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG) gerade vermeiden will (vgl. Begründung des Regierungsentwurfs zu § 3 IRG-E, BT-Drs. 9/1338, S. 36 f.).
  • BVerfG, 05.11.2003 - 2 BvR 1243/03

    Auslieferung in die Vereinigten Staaten zum Zwecke der Strafverfolgung ( USA;

    Zuvor hatten die U.S.-amerikanischen Behörden ihren Auslieferungsantrag vor dem Hintergrund einer Entscheidung des Oberlandesgerichts gemäß § 30 Abs. 1 des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen - IRG vom 23. Dezember 1982 (BGBl I S. 2071), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Juni 2002 (BGBl I S. 2144) in dem Parallelverfahren gegen A. durch die Einreichung weiterer Auslieferungsunterlagen beim Oberlandesgericht ergänzt.
  • BVerfG, 05.11.2003 - 2 BvR 1506/03

    Auslieferung in die Vereinigten Staaten von Amerika

    Auf Antrag der Staatsanwaltschaft ordnete das Oberlandesgericht mit Beschluss vom 13. Februar 2003 an, dass die vorläufige Auslieferungshaft als förmliche fortdauere, und gab den U.S.-amerikanischen Behörden gemäß § 30 Abs. 1 des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen - IRG vom 23. Dezember 1982 (BGBl I S. 2071), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Juni 2002 (BGBl I S. 2144) Gelegenheit, die Auslieferungsunterlagen im Hinblick auf die erhobenen Tatvorwürfe bis zum 31. März 2003 zu ergänzen.
  • BVerfG, 18.06.1997 - 2 BvR 483/95

    Überstellung auf Wunsch

    Das Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG) vom 23. Dezember 1982 (BGBl 1982 I S. 2071) - in Kraft seit 1. Juli 1983 - sieht in §§ 71 ff. erstmals vor, daß ein ausländischer Staat um die Vollstreckung eines Strafurteils ersucht werden kann.
  • BGH, 15.03.1984 - 4 ARs 23/83

    Prüfung des hinreichenden Tatverdachts

    In der Begründung der Bundesregierung für diese Vorschrift (im Entwurf § 9) wird deshalb zu Recht darauf hingewiesen, daß sie "im vertragslosen Auslieferungsverkehr eine Schuldverdachtsprüfung erlaubt, wenn die Umstände des Einzelfalles zu der Prüfung Anlaß geben, ob hinreichender Tatverdacht besteht" (BT-Drucks. 9/1338 S. 27 zu 2.2.1., vgl. auch S. 41; vgl. ferner Uhlig/Schomburg, Gesetz über die Internationale Rechtshilfe in Strafsachen, vor § 2 Rdn. 10).

    An der im Gesetz vorgesehenen grundsätzlichen Anwendbarkeit der genannten Bestimmung auch auf den vertraglichen Rechtshilfeverkehr, soweit die ihm zugrunde liegenden zwischenstaatlichen Vereinbarungen dem nicht entgegenstehen, kann dies jedoch nichts ändern (vgl. auch Beschlußempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages zu § 10 IRG in BT-Drucks. 9/2137 S. 25).

    Die Bundesrepublik befindet sich mit diesem Grundsatz, der schon das Deutsche Auslieferungsgesetz beherrschte (vgl. Mettgenberg/Doerner, Deutsches Auslieferungsgesetz 2. Aufl. S. 150 ff; Grützner in Das deutsche Bundesrecht II B 76 Erl. zu § 16 DAG) und der auch durch das am 1. Juli 1983 in Kraft getretene Internationale Rechtshilfegesetz keine Änderung erfahren hat (vgl. die Begründung der Bundesregierung zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Internationale Rechtshilfe in Strafsachen in BT-Drucks. 9/1338 S. 27), in Übereinstimmung mit einer gefestigten Rechtstradition des kontinentaleuropäischen Raumes, die eine Nachprüfung des Schuldverdachts im Auslieferungsverfahren ausschließt (vgl. die Begründung der Bundesregierung a.a.O. S. 45; Uhlig/Schomburg a.a.O. vor § 2 Rdn. 9).

    Darunter sind vielmehr nur unabdingbare Grundsätze des allgemeinen humanitären Völkerrechts zu verstehen, die dem Vertragsvölkerrecht vorgehen und damit auch das Europäische Auslieferungsübereinkommen beherrschen und begrenzen (vgl. Uhlig/Schomburg a.a.O. § 73 Rdn. 2; vgl. auch Leibholz/Rinck, Kommentar zum Grundgesetz Art. 25 Anm. 2 m.w.Nachw. sowie die Begründung der Bundesregierung zum Entwurf eines Gesetzes über die Internationale Rechtshilfe in Strafsachen in BT-Drucks. 9/1338 S. 27 zu 2.1.5.).

  • BGH, 25.04.1985 - 4 ARs 1/85

    Begriff der Herausgabe von Gegenständen; Verletzung dinglicher Rechte an dem

    In dieser Auffassung sieht er sich zudem bestärkt durch die Begründung der Bundesregierung zu dem Entwurf eines Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen vom 10. Februar 1982 (BT-Drucksache 9/1338), in welcher - zu § 60 Abs. 2, der § 61 Abs. 2 IRG entspricht - ausgeführt wird, daß ein Antrag nach dieser Vorschrift nicht mehr zulässig sei, "wenn nach deutschem Verfahrensrecht erledigte Akte nicht mehr angefochten werden können" (a.a.O. S. 83).

    Das Oberlandesgericht sieht sich in dieser Auffassung ebenfalls durch die Begründung der Bundesregierung zu dem Gesetzentwurf bestärkt, in der es - zu § 60 Abs. 2 - heißt, diese Formulierung stelle klar, daß ein Antrag des Betroffenen auf Entscheidung des Oberlandesgerichts auch noch zulässig sei, "wenn einzelne oder ggf. alle in Betracht kommenden Rechtshilfehandlungen bereits durchgeführt worden sind" (BT-Drucksache 9/1338 S. 83).

    Denn beide Vorschriften sind Ausfluß des Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG, welcher dem, der durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt ist, eine Rechtsweggarantie gibt (vgl. für den Antrag nach §§ 23 ff EGGVG Kleinknecht/Meyer, 37. Aufl. Vorb. zu §§ 23 ff EGGVG Rdn. 1 m.w.Nachw.; Schäfer in Löwe/Rosenberg, 23. Aufl. vor § 23 EGGVG Rdn. 1; für den Antrag nach § 61 Abs. 1 Satz 2 2. Alternative IRG die Begründung der Bundesregierung zu § 60 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzentwurfs in BT-Drucksache 9/1338 S. 82).

    Hiergegen könnte vor allem sprechen, daß der Gesetzgeber in § 61 IRG für die gerichtliche Nachprüfung der Rechtshilfeleistung durch Herausgabe von Gegenständen gerade nicht den Weg der Beschwerde vorgesehen, sondern einen eigenen Rechtsbehelf geschaffen hat (vgl. auch die Gegenäußerung der Bundesregierung zu der Stellungnahme des Bundesrates zum Gesetzentwurf in BT-Drucksache 9/1338 S. 118 zu § 37).

    Dieser ist aber der gleiche geblieben, denn der Gesetzgeber hat in § 61 Abs. 1 Satz 2 IRG dem Antragsrecht des Betroffenen ersichtlich den gleichen Umfang geben wollen wie vor dem Erlaß dieses Gesetzes (vgl. die Gegenäußerung der Bundesregierung zu der Stellungnahme des Bundesrates zum Gesetzentwurf in BT-Drucksache 9/1338 S. 118) und hat dies auch im Wortlaut der Bestimmung zum Ausdruck gebracht, der jedenfalls keinen Anlaß zu einer engeren Auslegung gibt.

  • BVerfG, 01.12.2003 - 2 BvR 879/03

    Auslieferung nach Peru

    a) Das Auslieferungsersuchen der peruanischen Behörden entspreche den Formerfordernissen des § 10 Abs. 1 des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen - IRG - vom 23. Dezember 1982 (BGBl I S. 2071), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Juni 2002 (BGBl I S. 2144).
  • BGH, 19.01.2017 - 2 ARs 426/16

    Einstweilige Unterbringung (Zuständigkeit für Genehmigung einer medizinischen

  • BGH, 15.04.2008 - 4 ARs 22/07

    Auslieferungsverbot nach Strafverfolgungsverjährung in Deutschland (Europäischer

  • BGH, 17.01.1984 - 4 ARs 19/83

    Entschädigung für zu Unrecht vollzogene Auslieferungshaft und Erstattung der

  • BVerfG, 04.05.1982 - 1 BvR 1457/81

    Auslieferung III

  • VGH Bayern, 21.10.2008 - 11 B 06.30084

    "Kriegsverbrechen" im Sinn von § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AsylVfG und Art. 1 F

  • OLG Köln, 13.07.2017 - 6 AuslS 45/17

    Herausgabe einer Doping-Probe im Wege der Rechtshilfe

  • Generalanwalt beim EuGH, 30.04.2019 - C-128/18

    Dorobantu - Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit und

  • BVerfG, 21.07.2005 - 1 BvR 2561/03
  • BVerfG, 04.03.2008 - 2 BvR 264/08

    Zur Frage der Verhältnismäßigkeit der Dauer von Auslieferungshaft im Falle einer

  • OVG Hamburg, 23.01.2009 - 5 Bs 240/08

    Rechtswegzuständigkeit für Verfahren bei Auslieferung in Staaten der EU;

  • BGH, 17.09.1996 - 4 ARs 21/95

    Auslieferung an die USA aufgrund begangener Insiderstraftaten (Zeitpunkt der

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.01.2012 - 3 A 1167/09

    Grundsätze zur Ruhegehaltfähigkeit und Anrechenbarkeit von sog. Vordienstzeiten

  • OLG Stuttgart, 18.03.2010 - 1 Ws 9/10

    Übernahme der Vollstreckung rechtskräftig verhängter Freiheitsstrafen nach

  • OLG Hamm, 21.02.2017 - 2 Ausl 27/16

    Auslieferung zur Strafverfolgung nach Ruanda ist zulässig

  • BGH, 24.02.1988 - 3 StR 476/87

    Freies Geleit zu Gunsten eines Zeugen

  • OLG Düsseldorf, 14.01.2003 - 4 Ausl (A) 308/02

    Metin Kaplan

  • OLG Celle, 16.03.2011 - 1 Ausl 16/11

    Örtliche Zuständigkeit für den Erlass eines Auslieferungshaftbefehls

  • BGH, 23.05.1989 - 1 StR 128/89

    Prüfung der Erfolgsaussichten der Suchtbehandlung

  • EuGH, 24.09.2020 - C-195/20

    Eine freiheitsbeschränkende Maßnahme gegenüber einer Person, gegen die ein erster

  • OLG Düsseldorf, 23.05.2017 - 3 AR 153/15

    Anspruch eines Verfolgten auf Entschädigung für den Vollzug der Auslieferungshaft

  • BGH, 10.10.1985 - 4 ARs 18/85

    Vollstreckungshilfe der Türkei

  • BGH, 10.09.1985 - 4 ARs 10/85

    Zulässigkeit der Vorlegung einer Rechtsfrage bei prozessualer Überholung durch

  • EuGH, 17.12.2020 - C-416/20

    Generalstaatsanwaltschaft Hamburg - Vorlage zur Vorabentscheidung -

  • OVG Hamburg, 11.12.2009 - 5 So 194/09

    Rechtliche Ausgestaltung der Bewilligung der Auslieferung eines Verfolgten an

  • OLG Köln, 15.02.2005 - Ausl 10/05

    Tatbegriff im Auslieferungsverfahren

  • BGH, 30.09.1987 - 4 ARs 7/87

    Anordnung der Auslieferungshaft gegen einen Verfolgten - Verjährung der

  • BVerwG, 14.06.1990 - 7 B 34.90

    Rechtsweg für Einwendungen des durch eine strafprozessuale Untersuchungsmaßnahme

  • VGH Hessen, 12.03.1990 - 12 UE 3026/86

    Zum Ausweisungsermessen bei möglicher Doppelbestrafung; "Türkeibezug" der

  • OLG Hamm, 10.12.2001 - 4 Ausl 141/00

    Auslieferungshaftbefehl, Aufhebung; Verhältnismäßigkeit, Kosten im

  • VGH Hessen, 08.01.1990 - 12 TH 1801/88

    Drohende Doppelbestrafung und Todesstrafe als Ausweisungshindernis

  • OLG Celle, 23.11.2015 - 1 Ausl 46/14

    Internationale Rechtshilfe in Strafsachen: Auslieferung zur Strafvollstreckung

  • KG, 07.10.2015 - 151 AuslA 67/15

    Rechtliches Gehör bei Nachtragsersuchen; Bewilligungsvorabentschließung auch bei

  • OLG Düsseldorf, 11.02.1992 - 4 Ausl (A) 326/90
  • VGH Baden-Württemberg, 28.11.1988 - 1 S 3045/87

    Versagung eines Passes wegen Steuerrückstands

  • KG, 14.03.2011 - AuslA 4/11

    Keine Bestellung eines Beistands allein wegen Antragstellung nach § 29 IRG

  • OLG Bamberg, 17.03.2010 - 4 AuslA 10/10

    Auslieferungsverfahren: Örtliche Zuständigkeit bei mehreren Auslieferungsersuchen

  • BGH, 14.06.1983 - RiZ(R) 2/83

    Richterliche Unabhängigkeit bei Rechtshilfeersuchen an ausländische Gerichte

  • OLG Köln, 06.10.2010 - 6 AuslA 85/10
  • OLG Köln, 04.07.2005 - 6 Ausl 53/05

    Hafteintschädigung; Auslieferungshaft

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.06.1986 - 18 A 405/84
  • OLG Karlsruhe, 20.03.2017 - Ausl 301 AR 21/17

    Internationale Rechtshilfe in Strafsachen: Örtliche Zuständigkeit bei Festnahme

  • OVG Hamburg, 13.12.1989 - Bf III 81/89

    Rechtshilfe; Rechtsweg; Rechtshilfe in Strafsachen; Strafgerichtsbarkeit; Zeuge

  • VGH Baden-Württemberg, 30.11.1988 - 13 S 2506/88

    Zur Frage des Abschiebungshindernisses wegen Beeinträchtigung der körperlichen

  • VG Berlin, 28.02.1983 - 19 A 329.82

    Anspruch eines türkischen Staatsangehörigen auf Anerkennung als Asylberechtigter

  • OLG Hamm, 03.11.2009 - 4 AuslA 78/08
  • OLG Koblenz, 28.02.1984 - 1 Ausl 2/83

    Auslieferung eines Verfolgten an die Republik Türkei zum Zwecke der

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