Gesetzgebung
   BGBl. I 1987 S. 2614   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1987,15470
BGBl. I 1987 S. 2614 (https://dejure.org/1987,15470)
BGBl. I 1987 S. 2614 (https://dejure.org/1987,15470)
BGBl. I 1987 S. 2614 (https://dejure.org/1987,15470)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,15470) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1987 Teil I Nr. 57, ausgegeben am 17.12.1987, Seite 2614
  • Neufassung des Unterhaltssicherungsgesetzes
  • vom 14.12.1987

Gesetzestext

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (21)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.06.1998 - 25 A 4317/94

    Gewerbebetrieb; Rechtsform eines Betriebes; Inhaber eines Gewerbebetriebes;

    Die geltend gemachte Sonderleistung findet ihre Rechtsgrundlage in § 7 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Nr. 5 USG in der hier maßgeblichen, während der Absolvierung des Wehrdienstes durch den Kläger geltenden Fassung der Bekanntmachung vom 14. Dezember 1987 (BGBl. I S. 2614).

    Der Kläger hat zudem vorbehaltlich der Kürzung nach § 11 USG einen Anspruch auf Wirtschaftsbeihilfe in Höhe des geltend gemachten Betrages von 72.000,-- DM (12 Bruttomonatsgehälter in Höhe von 6.000,-- DM) nach § 7 b Absätze 1 und 2 USG in der hier anzuwendenden Fassung der Bekanntmachung vom 14. Dezember 1987 (BGBl. I S. 2614), die hinsichtlich der hier einschlägigen Passagen durch das Gesetz zur Änderung des Unterhaltssicherungsgesetzes und des Arbeitsplatzschutzgesetzes vom 15. Dezember 1989 (BGBl. I, S. 2205) keine Änderung erfahren hat.

  • BVerwG, 01.09.1995 - 8 C 16.93

    Mietbeihilfe - Dienstbezüge und Unterhaltssicherungsleistungen - Dringend

    Der Kläger sei Mieter von Wohnraum im Sinne von § 7 a USG in der hier maßgebenden Fassung vom 14. Dezember 1987 (BGBl I S. 2614); er sei auch alleinstehend, da er nach dem vorgelegten Mietvertrag ab 1. Juli 1988 Mieter einer möblierten Wohnung in D. sei und nicht mehr in einer Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft mit den Eltern lebe.

    Die im angefochtenen Urteil verneinte, unter den Beteiligten streitig gebliebene Frage, ob der Kläger nach der hier anzuwendenden Fassung des § 7 a Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 USG vom 14. Dezember 1987 (BGBl I S. 2614) das Mietverhältnis vor dem Beginn seines Grundwehrdienstes hätte begründen müssen, um dem Grunde nach anspruchsberechtigt zu sein, bedarf keiner Entscheidung.

  • BVerwG, 18.12.2003 - 6 C 6.03

    Unterhaltssicherung; Verdienstausfallentschädigung nach Wehrübung; Ausfallzeiten.

    Der zur Erfüllung der Wehrpflicht einberufene Wehrpflichtige und seine Familienangehörigen erhalten Leistungen zur Sicherung ihres Lebensbedarfs (Unterhaltssicherung) nach Maßgabe des hier in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Dezember 1987 (BGBl I S. 2614) und des Art. 14 § 18 des Gesetzes vom 16. Dezember 1997 (BGBl I S. 2942) anwendbaren Unterhaltssicherungsgesetzes - USG - (§ 1 Abs. 1 Satz 1 USG).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht