Weitere Veröffentlichung unten: 18.12.1989

Gesetzgebung
   BGBl. I 1989 S. 2261   

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https://dejure.org/1989,31560
BGBl. I 1989 S. 2261 (https://dejure.org/1989,31560)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1989 Teil I Nr. 60, ausgegeben am 28.12.1989, Seite 2261
  • Gesetz zur Reform der gesetzlichen Rentenversicherung (Rentenreformgesetz 1992 - RRG 1992)
  • vom 18.12.1989

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

 
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Wird zitiert von ... (612)

  • BSG, 29.07.2003 - B 12 KR 16/02 R

    Familienversicherung - Ausschluss - Gesamteinkommen - Jahresarbeitsentgeltgrenze

    a) Die Legaldefinition für den Begriff "Jahresarbeitsentgeltgrenze" findet sich in § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V in der hier noch maßgeblichen Fassung durch Art. 4 Nr. 2 des Gesetzes zur Reform der gesetzlichen Rentenversicherung (Rentenreformgesetz 1992) vom 18. Dezember 1989 (BGBl I 2261).
  • BSG, 31.10.2012 - B 12 R 3/11 R

    Rentenversicherung - Befreiung von der Versicherungspflicht - beschränkte

    (3) Der Vergleich der vor 1992 maßgebenden mit der danach geltenden Rechtslage zeigt ebenfalls, dass der Gesetzgeber das Recht der Befreiung von der Versicherungspflicht durch das RRG 1992 (BGBl 1989 I 2261) umfassend neu ausgestaltet hat (hierzu bereits BSGE 83, 74, 77 f = SozR 3-2600 § 56 Nr. 12 S 58 f) .
  • BSG, 12.03.2019 - B 13 R 27/17 R

    Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

    Das Rentenreformgesetz 1992 (BGBl I 1989, 2261; BGBl I 1990, 1337 - RRG 1992) übernahm das Rehabilitationsrecht mit den Zielvorstellungen, die es durch das RehaAnglG 1974 erhalten hatte (Entwurf der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP zum RRG 1992, BT-Drucks 11/4124, 153) .
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https://dejure.org/1989,16273
BGBl. I 1989 S. 2261 (https://dejure.org/1989,16273)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BAG, 28.03.2007 - 10 AZR 66/06

    Jahressonderzuwendung - Begriff des Monatsverdienstes

    Dieser übte eine Angestelltentätigkeit iSv. § 133 SGB VI in der bis zum 31. Dezember 2004 gültigen Fassung (SGB IV aF - BGBl. I 1989 S. 2261, 2298 f.) aus.
  • VGH Baden-Württemberg, 15.09.2021 - 12 S 487/19

    Schweizer Kinderrente ist keine zweckidentische Leistung i.S.d. § 93 Abs. 1 Satz

    Durch das Rentenreformgesetz 1992 (BGBl. I 1989 S. 2261) wurde die Besitzschutzregelung über § 270 SGB VI aufrechterhalten.
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