Weitere Veröffentlichung unten: 18.12.1989

Gesetzgebung
   BGBl. I 1989 S. 2261   

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BGBl. I 1989 S. 2261 (https://dejure.org/1989,31560)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1989 Teil I Nr. 60, ausgegeben am 28.12.1989, Seite 2261
  • Gesetz zur Reform der gesetzlichen Rentenversicherung (Rentenreformgesetz 1992 - RRG 1992)
  • vom 18.12.1989

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

Kontext




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Wird zitiert von ... (620)  

  • BSG, 31.10.2012 - B 12 R 3/11 R

    Rentenversicherung - Befreiung von der Versicherungspflicht - beschränkte

    (3) Der Vergleich der vor 1992 maßgebenden mit der danach geltenden Rechtslage zeigt ebenfalls, dass der Gesetzgeber das Recht der Befreiung von der Versicherungspflicht durch das RRG 1992 (BGBl 1989 I 2261) umfassend neu ausgestaltet hat (hierzu bereits BSGE 83, 74, 77 f = SozR 3-2600 § 56 Nr. 12 S 58 f) .
  • BSG, 29.07.2003 - B 12 KR 16/02 R

    Familienversicherung - Ausschluss - Gesamteinkommen - Jahresarbeitsentgeltgrenze

    a) Die Legaldefinition für den Begriff "Jahresarbeitsentgeltgrenze" findet sich in § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V in der hier noch maßgeblichen Fassung durch Art. 4 Nr. 2 des Gesetzes zur Reform der gesetzlichen Rentenversicherung (Rentenreformgesetz 1992) vom 18. Dezember 1989 (BGBl I 2261).
  • BSG, 24.02.2016 - B 13 R 22/15 R

    Rentenzahlung nach dem Tod des Leistungsberechtigten - Rücküberweisungspflicht

    Insbesondere folgt auch aus den Materialien zum Gesetzgebungsverfahren, dass der Gesetzgeber bei Schaffung des § 118 Abs. 3 SGB VI Fallgestaltungen, in denen die Bank positive Kenntnis vom Tod des Rentners hat, nicht dem Risikobereich der RV-Träger zuweisen wollte (vgl Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung zum Gesetzentwurf des RRG 1992, BT-Drucks 11/5530 S 46 - zu § 119 Abs. 3 iVm Ausschuss-Drucks 11/1303 Anl 10 S 65, 67) .
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https://dejure.org/1989,16273
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Wird zitiert von ...  

  • BAG, 28.03.2007 - 10 AZR 66/06

    Jahressonderzuwendung - Begriff des Monatsverdienstes

    Dieser übte eine Angestelltentätigkeit iSv. § 133 SGB VI in der bis zum 31. Dezember 2004 gültigen Fassung (SGB IV aF - BGBl. I 1989 S. 2261, 2298 f.) aus.
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