Gesetzgebung
   BGBl. I 1990 S. 2760   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,17070
BGBl. I 1990 S. 2760 (https://dejure.org/1990,17070)
BGBl. I 1990 S. 2760 (https://dejure.org/1990,17070)
BGBl. I 1990 S. 2760 (https://dejure.org/1990,17070)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,17070) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1990 Teil I Nr. 69, ausgegeben am 19.12.1990, Seite 2760
  • Gesetz über den Forstabsatzfonds (Forstabsatzfondsgesetz - FAfG)
  • vom 13.12.1990

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 12.05.2009 - 2 BvR 743/01

    Verfassungsbeschwerde gegen Abgaben an den Forstabsatzfonds / Holzabsatzfonds

    das Gesetz über den Forstabsatzfonds vom 13. Dezember 1990 (BGBl I S. 2760).

    Mit dem Forstabsatzfondsgesetz - FAfG - vom 13. Dezember 1990 (BGBl I S. 2760) reagierte der Bundesgesetzgeber auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Absatzfondsgesetz (BVerfGE 82, 159), wonach die nach jenem Gesetz erhobene Sonderabgabe für verfassungswidrig erklärt wurde, soweit sie auch von der Forstwirtschaft erhoben wurde, da es im Verhältnis der Forstwirtschaft zur Land- und Ernährungswirtschaft mangels gleicher Produktions- und Marktbedingungen am Merkmal der Gruppenhomogenität fehle.

  • VG Köln, 18.05.2006 - 13 K 2230/05
    Gesetz über den Holzabsatzfonds (FAfG) vom 13. Dezember 1990, BGBl I 1990, 2760;.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht