Gesetzgebung
   BGBl. I 1992 S. 678   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,19980
BGBl. I 1992 S. 678 (https://dejure.org/1992,19980)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,19980) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1992 Teil I Nr. 16, ausgegeben am 03.04.1992, Seite 678
  • Elfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
  • vom 19.03.1992

Verordnungstext

Gesetzesbegründung

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 05.06.1996 - 5 Ss 160/96

    Zum Anhaltezeichen eines Polizeibeamten zum Zweck einer Verkehrskontrolle

    Der Vollstreckung dieser gesetzlichen Ermächtigung im Einzelfall dient das Haltegebot, das nach § 36 Abs. 5 S. 2 StVO in der zur Tatzeit gültigen Fassung der Neunten Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrsordnung vom 22. März 198B (BGBl. I S. 405; nach der Neufassung durch die Elfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrsordnung vom 19. März 1992 [BGBl. I S. 678) jetzt Satz 4) von jedem Verkehrsteilnehmer zu befolgen ist (BGH a.a.O.; Jagusch-Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 33. Aufl., § 36 StVO , Rn. 24; Mühlhaus-Janiszewski, StVO , 14. Aufl., § 36 , Rn. 12).
  • VGH Bayern, 04.04.2007 - 8 B 05.3195

    Abwälzung der Pflicht zu Reinigung und Winterdienst auf Anlieger: Zumutbarkeit

    Nicht straßen- und wegerechtlich, sondern straßenverkehrsrechtlich als Vorschriftenzeichen und damit als Verwaltungsakt (Art. 35 Satz 2 BayVwVfG) eingeführt wurden § 41 Abs. 2 Nr. 5 Zeichen 240 StVO (,,gemeinsamer Fuß- und Radweg") und § 41 Abs. 2 Nr. 5 Zeichen 241 StVO (,,getrennter Rad- und Fußweg") erst durch die Elfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung vom 19. März 1992 (BGBl I S. 678).
  • OLG München, 26.04.2021 - 24 U 111/21

    Haftungsverteilung bei Begegnungskollision mit Omnibus

    Zwar wurden durch die Elfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrsordnung vom 19.03.1992 (BGBl. I S. 678) in § 41 Abs. 2 Nr. 6 "Personenkraftwagen und Kraftomnibusse" vom Geltungsbereich von Zeichen 253 ausgenommen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

BGBl Benachrichtigung

Lassen Sie sich per E-Mail benachrichtigen, wenn eine neue BGBl-Ausgabe erscheint.


zur Funktion
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht