Gesetzgebung
   BGBl. I 1993 S. 2446   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,21255
BGBl. I 1993 S. 2446 (https://dejure.org/1993,21255)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,21255) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1993 Teil I Nr. 74, ausgegeben am 31.12.1993, Seite 2446
  • Verordnung über die Leistungssätze des Unterhaltsgeldes, des Arbeitslosengeldes, des Altersübergangsgeldes, der Arbeitslosenhilfe, des Kurzarbeitergeldes und des Schlechtwettergeldes für das Jahr 1994 (AFG-Leistungsverordnung 1994)
  • vom 22.12.1993

Verordnungstext

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • BSG, 03.12.1998 - B 7 AL 34/98 R

    Bemessung des Arbeitslosengeldes - Gleichwohlgewährung - Wiederbewilligung -

    Die AFG-Leistungsverordnung 1994 (vom 22. Dezember 1993, BGBl I 2446), in der die Leistungssätze festgelegt sind, sieht in der Leistungsgruppe C, der der Kläger wegen der auf seiner Lohnsteuerkarte ausgewiesenen Steuerklasse III angehört, für das aus dem monatlichen Bruttoarbeitsentgelt von 5.010,70 DM errechnete Bemessungsentgelt von 1.160,- DM die bewilligten 516, 60 DM vor.
  • BSG, 27.06.1996 - 11 RAr 77/95

    Bemessung von von Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe ohne Kinderfreibeträge

    Nach der AFG-Leistungsverordnung für das Jahr 1994 vom 22. Dezember 1993 (BGBl I 2446) beträgt bei einem Arbeitsentgelt von 730,- DM und einer Nettolohnersatzquote von 67 vH der Leistungssatz in der Leistungsgruppe C 346, 20 DM wöchentlich.
  • BSG, 08.02.1996 - 11 RAr 63/95

    Verfassungsmäßigkeit der Minderung von laufendem Arbeitslosengeld durch Absenkung

    Dieser Zahlbetrag ist der Anlage 1 der AFG-Leistungsverordnung 1994 vom 22. Dezember 1993 (BGBl I 2446) zu entnehmen.
  • BSG, 16.09.1998 - B 11 AL 17/98 R

    Widerruf des Arbeitslosengeldantrages - Anfechtung des Arbeitslosengeldantrages

    Die AFG-Leistungsverordnung 1994 (vom 22. Dezember 1993, BGBl I 2446), in der die Leistungssätze festgesetzt sind, die sich für die verschiedenen Nettolohnersatzquoten und die verschiedenen Arbeitsentgelte nach Minderung um die bei Arbeitnehmern gewöhnlich anfallenden Abzüge ergeben, sieht in der Leistungsgruppe A, der der Kläger gemäß § 111 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 Buchst a AFG wegen der auf seiner Lohnsteuerkarte ausgewiesenen Steuerklasse I angehört, für ein wöchentliches Arbeitsentgelt von 680,- DM die bewilligten 265, 80 DM vor.
  • BSG, 21.01.1999 - B 11 AL 49/98 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Einkommensanrechnung - hypothetische

    Es ergibt sich, wäre auf den Anspruch kein Einkommen anzurechnen, aufgrund eines wöchentlichen Arbeitsentgelts von 760,- DM aus der AFG-Leistungsverordnung 1994 vom 22. Dezember 1993 (BGBl I S 2446) ein Leistungssatz von 283, 80 DM in der Leitungsgruppe C, die der Klägerin nach der Nettolohnersatzquote von 53 vH wegen der Steuerklasse III zukommt.
  • LSG Bayern, 18.12.2008 - L 8 AL 198/97

    Sozialgerichtliches Verfahren - Höhenstreit - Anwendung des § 96 SGG -

    Rechtsgrund war der Erlass der AFG-Leistungsverordnung 1994 vom 22.12.1993 (BGBl I 2446).
  • BSG, 31.10.1996 - 11 RAr 27/96

    Bemessung der Höhe der Arbeitslosenhilfe (Alhi) - Berücksichtigung von

    Der verminderte Betrag ergab sich aus dem Inkrafttreten des 1. Gesetzes zur Umsetzung des Spar-, Konsolidierungs- und Wachstumsprogramms (1. SKWPG) vom 21. De-zember 1993 (BGBl I 2353), das den allgemeinen Leistungssatz der Alhi von 56 vH auf 53 vH herabsetzte, und der gleichfalls am 1. Januar 1994 in Kraft getretenen AFG-Leistungsverordnung 1994 vom 22. Dezember 1993 (BGBl I 2446), die höhere Beiträge zur Kranken- und Rentenversicherung in den Zahlbeträgen berücksichtigte.
  • BSG, 27.06.1996 - 11 RAr 1/96

    Voraussetzungen für einen Anspruch auf höheres Arbeitslosengeld (Alg) - Abzug von

    Bei einem wöchentlichen Arbeitsentgelt von 1.430,- DM (§ 112 AFG), das die Beklagte einem Antrag des Klägers entsprechend nachträglich eingeräumt hat, sind dies nach der AFG-Leistungsverordnung 1994 vom 22. Dezember 1993 (BGBl I 2446) in der - günstigsten -, der Steuerklasse 3 entsprechenden, Leistungsgruppe C die bewilligten 549, 60 DM wöchentlich.
  • BSG, 05.06.1997 - 7 RAr 46/96

    Rechtmäßigkeit der Kürzung von Arbeitslosengeld - Verstoß gegen die

    Unter Zugrundelegung dieser Kriterien ist der Tabelle, die als Anlage 1 dem § 1 der Verordnung über die Leistungssätze ua des Alg für das Jahr 1994 vom 22. Dezember 1993 (BGBl I 2446) beigefügt worden ist, ein Leistungssatz von 364, 20 DM zu entnehmen.
  • LSG Bayern, 30.07.1999 - L 8 AL 336/98

    Teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld sowie die Erstattung des

    Um dies festzustellen, hätte der Kläger sich anhand der AFG-Leistungsverordnung 1994 vom 22.12.1993 (BGBl.I S.2446) informieren müssen, welcher wöchentliche Leistungssatz sich angesichts des im Bewilligungsbescheid genannten Bemessungsentgelts bei Zugrundelegung der Leistungsgruppe D ergibt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht