Gesetzgebung
   BGBl. I 1993 S. 920   

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https://dejure.org/1993,22176
BGBl. I 1993 S. 920 (https://dejure.org/1993,22176)
BGBl. I 1993 S. 920 (https://dejure.org/1993,22176)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1993 Teil I Nr. 29, ausgegeben am 23.06.1993, Seite 920
  • Zweite Verordnung zur Anpassung des Bemessungsbetrags und von Geldleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz sowie zur Änderung der Berufsschadensausgleichsverordnung und der Ausgleichsrentenverordnung (Zweite KOV-Anpassungsverordnung 1993 - 2. KOV-AnpV 1993)
  • vom 14.06.1993

Verordnungstext

Gesetzesbegründung




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Wird zitiert von ...  

  • BSG, 16.06.1999 - B 9 V 14/98 R

    Rückforderung bei Vorbehaltsbescheiden

    Aus ihrem Wortlaut ging eindeutig hervor, daß sie lediglich die Erhöhung des vom Bundesarbeitsministerium (am 20. Dezember 1991 mit 56, 76 vH - vgl BArbBl 2, 1992, 110) bekanntgegebenen Vomhundertsatzes iS des Einigungsvertrages (vgl Anl I Sachgebiet K Abschn III 1 Buchst a des Einigungsvertrages und BArbBl 2, 1993, 108) bzw die Anpassung der Geldleistungen nach dem BVG durch die Zweite KOV-AnpassungsVO vom 14. Juni 1993 (BGBl I 920) umsetzten und sonst - hinsichtlich des Leistungsgrundes - keine Neuregelung trafen.
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