Gesetzgebung
   BGBl. I 1997 S. 1494   

  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 41, ausgegeben am 27.06.1997, Seite 1494
  • Gesetz über den Amateurfunk (Amateurfunkgesetz - AFuG 1997)
  • vom 23.06.1997

Gesetzestext

Gesetzesbegründung




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Wird zitiert von ... (3)  

  • VGH Baden-Württemberg, 03.07.2014 - 1 S 234/11  

    Maßnahmen gegen von einem Access-PLC-Netz ausgehende elektromagnetische Störungen

    Es wird nicht bestritten, dass er nach § 3 des Gesetzes über den Amateurfunk vom 23.06.1997 (BGBl. I S. 1494), zuletzt geändert durch § 22 Abs. 2 des Gesetzes vom 26.02.2008 (BGBl. I S. 220) - AFuG - zur Teilnahme am Amateurfunkdienst zugelassen ist und dass seine Amateurfunktätigkeit sich im Rahmen des Berechtigungsumfangs nach § 9 Abs. 2 der Verordnung zum Gesetz über den Amateurfunk vom 15.02.2005 (BGBl. I S. 242), zuletzt geändert durch § 22 Abs. 3 des Gesetzes vom 26.02.2008 (BGBl. I S. 220) - AFuV - hält.
  • OLG Nürnberg, 06.09.2006 - 2 St OLG Ss 170/06  

    Erkennbarkeit der Tragweite und Verfassungsmäßigkeit der Strafvorschrift des §

    Auch nach der Neufassung des Telekommunikationsgesetzes zum 26.6.2004 (BGBl. I, S. 1190) sind Bedeutungsinhalt und Tragweite der gesetzlichen Tatbestandsmerkmale des § 89 Satz 1 TKG für jedermann erkennbar, zumal der Gesetzgeber die alte Fassung des Gesetzes in § 86 Satz 1 TKG (»Nachrichten, die für die Funkanlage nicht bestimmt sind«) mit § 89 Satz 1 TKG sogar noch präzisiert hat (»Nachrichten, die für den Betreiber der Funkanlage, Funkamateure im Sinne des Gesetzes über den Amateurfunk vom 23. Juni 1997 - BGBl. I S. 1494 -, die Allgemeinheit oder einen unbestimmten Personenkreis bestimmt sind«).
  • VG Köln, 03.09.2008 - 1 L 1048/08  

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen ein nach dem Gesetz über Funkanlagen und

    Nach § 89 Satz 1 TKG dürfen mit einer Funkanlage nur Nachrichten abgehört werden, die für den Betreiber der Funkanlage, Funkamateure im Sinne des Gesetzes über den Amateurfunk vom 23. Juni 1997 (BGBl. I S. 1494), die Allgemeinheit oder einen unbestimmten Personenkreis bestimmt sind.
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