Gesetzgebung
   BGBl. I 1998 S. 1105   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,30996
BGBl. I 1998 S. 1105 (https://dejure.org/1998,30996)
BGBl. I 1998 S. 1105 (https://dejure.org/1998,30996)
BGBl. I 1998 S. 1105 (https://dejure.org/1998,30996)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,30996) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1998 Teil I Nr. 30, ausgegeben am 29.05.1998, Seite 1105
  • Bekanntmachung der Neufassung des Tierschutzgesetzes
  • vom 25.05.1998

Gesetzestext

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • BVerfG, 15.01.2002 - 1 BvR 1783/99

    Schächten

    Seit dem In-Kraft-Treten des Ersten Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes vom 12. August 1986 (BGBl I S. 1309; zur aktuellen Fassung des Tierschutzgesetzes vgl. die Bekanntmachung vom 25. Mai 1998, BGBl I S. 1105, mit späteren Änderungen) enthält § 4 a TierSchG in Absatz 1 das grundsätzliche Verbot, warmblütige Tiere ohne vorherige Betäubung zu schlachten.
  • BVerfG, 06.07.1999 - 2 BvF 3/90

    Hennenhaltungsverordnung

    Es gilt nunmehr in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Mai 1998 (BGBl I S. 1105).
  • VG Wiesbaden, 07.12.2007 - 6 E 928/07

    Anspruch auf Löschung von Daten in der Hessischen Zirkusdatei; Übermittlung von

    (1) Zuständige Behörden nach dem Tierschutzgesetz in der Fassung vom 25. Mai 1998 (BGBl. I S. 1106, 1818), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Juni 2005 (BGBl. I S. 1666), sind.
  • VG Schleswig, 29.08.2012 - 1 A 31/12

    Tierschutz

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auf dem Gebiet des Tierschutzes überschreitet der Gesetzgeber seine Einschätzungsprärogative auch dann nicht, wenn er trotz unterschiedlicher wissenschaftlicher bzw. sachverständiger Beurteilungen einer Sachfrage grundsätzlich davon ausgeht, dass eine bestimmte Regelung zur Erreichung der Ziele des § 1 TierSchG geeignet und mangels einer gleich wirksamen Alternative erforderlich ist (vgl. BVerfG, Urt. v. 15. Januar 2002 - 1 BvR 1783/99, GewArch 2002, 286, 288 zum Schutz der Tiere vor Schmerzen und Leiden beim Schlachten ohne Betäubung; BVerfG, Beschl. v. 19. Juli 1999 - 1 BvR 875/99 - Rn 2, zitiert nach juris zum Verbot des Kupierens von Schwanz und Ohren gem. §§ 6, 12 TierSchG i.d.F. vom 25. Mai 1998 [BGBl. I S. 1105]).
  • BVerfG, 19.07.1999 - 1 BvR 875/99

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen "Kupierverbot"

    In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde des Herrn R ... - Bevollmächtigte: Rechtsanwälte Dr. Hartmut Hiddemann und Partner, Günterstalstraße 31, Freiburg i. Br. - gegen §§ 6 und 12 des Tierschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Mai 1998 (BGBl I S. 1105) hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts durch den Richter Kühling, die Richterin Jaeger und den Richter Steiner am 19. Juli 1999 einstimmig beschlossen:.

    Der Beschwerdeführer, im Nebenberuf Hundezüchter, wendet sich direkt gegen §§ 6 und 12 des Tierschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Mai 1998 (BGBl I S. 1105), soweit danach das Kupieren von Schwanz und Ohren der von ihm gezüchteten Boxer verboten wird.

  • BVerfG, 21.06.2006 - 1 BvR 1319/04

    Verfassungsmäßigkeit der Versagung der Erlaubnis zur Fortführung einer zu Zeiten

    b) § 5 Abs. 1 Satz 2, § 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 des Tierschutzgesetzes in der Fassung vom 25. Mai 1998 (BGBl I S. 1105, bereinigt S. 1818), zuletzt geändert durch Art. 153 der Achten Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 25. November 2003 (BGBl I S. 2304).
  • VG Gießen, 13.08.2003 - 10 E 1409/03

    Genehmigung von Tierversuchen

    Nach § 8 Abs. 5a des Tierschutzgesetzes (in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Mai 1998, BGBl. I, Seite 1105, zuletzt geändert durch Gesetz vom 06.08.2002, BGBl. I, Seite 3082; - TierSchG -) gilt die Genehmigung als erteilt, wenn die Behörde über den Antrag nicht innerhalb einer Frist von drei Monaten schriftlich entschieden hat, wie vorliegend.
  • VG Halle, 27.04.2005 - 2 A 12/05
    Über diese Frage besteht zwischen den Beteiligten ein Meinungsstreit, wie das Antwortschreiben des Regierungspräsidiums Halle vom 17. Dezember 2002 belegt, weil darin eine Rücknahme oder Teilaufhebung der Genehmigungsbescheide für die Anwendung der TNVO ggf. durch nachträgliche Anordnungen nach § 16a des Tierschutzgesetzes - TierSchG - (in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Mai 1998 - BGBl. I S. 1105, ber. S. 1818 -, zuletzt geändert durch Art. 153 Achte Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 25. November 2003 - BGBl. I S. 2304) nicht für erforderlich angesehen werden.
  • VG Gelsenkirchen, 03.02.2003 - 7 L 10/03

    Welthundeausstellung ohne kupierte Hunde

    Dieses Verbot kommt zunächst nicht zum Tragen, wenn die Amputation nicht "zum Erreichen bestimmter Rassemerkmale" durchgeführt wurde, sondern z. B. aufgrund tierärztlicher Indikation oder bei Jagdhunden erfolgt ist (vgl. § 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 des Tierschutzgesetzes - TierSchG - i. d. F. der Neubekanntmachung vom 25. Mai 1998 - BGBl. I, S. 1105 ff - geändert durch Artikel 2 des Gesetzes zur Bekämpfung gefährlicher Hunde vom 12.04.2001 - BGBl. I, S. 530 ff).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 12.12.2002 - 2 K 198/02

    Existenz einer gesetzlichen Grundlage für die steuerliche Anknüpfung an

    (3) Ein gefährlicher Hund, für den das Haltungsverbot nicht gilt, darf nur von einer Person gehalten werden, die die erforderliche Zuverlässigkeit und Sachkunde besitzt oder den Hund auf Grund einer Erlaubnis nach § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Tierschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Mai 1998 (BGBl. I S. 1105), zuletzt geändert durch Artikel 19 des Fünften Euro-Einführungsgesetzes vom 25. Juni 2001 (BGBl. I S. 1215), halten darf.
  • VG Frankfurt/Main, 23.05.2001 - 2 E 837/99
  • VG Oldenburg, 25.03.2004 - 2 A 1624/00

    Tierschutzrechtliche Anordnung hinsichtlich der Schafhaltung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht