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   BGBl. I 1998 S. 688   

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BGBl. I 1998 S. 688 (https://dejure.org/1998,33473)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1998 Teil I Nr. 21, ausgegeben am 14.04.1998, Seite 688
  • Gesetz zur sozialrechtlichen Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen
  • vom 06.04.1998

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

 
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Wird zitiert von ... (63)

  • BSG, 25.10.2018 - B 3 KR 23/17 R

    Anspruch auf Krankengeld in der gesetzlichen Krankenversicherung

    Nach dem - hier allein zu prüfenden - § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V ( idF des Gesetzes zur sozialrechtlichen Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen vom 6.4.1998, BGBl I 688) ruht der Anspruch auf Krg solange die AU der KK nicht gemeldet wird; dies gilt nicht, wenn die Meldung innerhalb einer Woche nach Beginn der AU erfolgt.
  • BSG, 04.03.2014 - B 1 KR 64/12 R

    Krankenversicherung - Beginn der Mitgliedschaft - Arbeitsunfähigkeit zu Beginn

    Die Mitgliedschaft versicherungspflichtig Beschäftigter beginnt nämlich hiermit (vgl § 186 Abs. 1 SGB V, hier anzuwenden idF durch Art. 3 Nr. 3 Gesetz zur sozialrechtlichen Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen vom 6.4.1998, BGBl I 688, rückwirkend in Kraft getreten zum 1.1.1998, vgl Art. 12 Abs. 1, Art. 14 FlexiG) .
  • BSG, 11.08.2015 - B 9 SB 2/15 R

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Heilungsbewährung - wesentliche

    Die vom LSG thematisierte Gesetzesänderung im Jahre 1998 (Gesetz zur sozialrechtlichen Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen vom 6.4.1998 - BGBl I 1998, 688) hat die entscheidungserhebliche Vorschrift des § 45 Abs. 3 S 3 SGB X unberührt gelassen und ihr lediglich zwei weitere, hier nicht einschlägige Sätze angefügt.

    Die Regelung sollte ausdrücklich auf laufende Geldleistungen beschränkt sein (BT-Drucks 13/10033 S 20) .

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