Gesetzgebung
   BGBl. I 2002 S. 1081   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,47774
BGBl. I 2002 S. 1081 (https://dejure.org/2002,47774)
BGBl. I 2002 S. 1081 (https://dejure.org/2002,47774)
BGBl. I 2002 S. 1081 (https://dejure.org/2002,47774)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,47774) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2002 Teil I Nr. 18, ausgegeben am 20.03.2002, Seite 1081
  • Dritte Verordnung zur Änderung fleisch- und geflügelfleischhygienerechtlicher Vorschriften
  • vom 14.03.2002

Verordnungstext

Gesetzesbegründung

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 13.06.2002 - 9 S 1154/02

    Auskunftspflicht eines Schlachthofs über Rindfleischvertrieb - Abnehmerdaten

    Das Bundesministerium für Gesundheit hat deshalb durch Verordnung vom 01.12.2000 ( BGBl. I S. 1659), zuletzt geändert am 14.03.2002 (BGBl. I S. 1081), generell die fleischhygienerechtliche Untersuchung von geschlachteten Rindern auf BSE durch anerkannte Tests angeordnet.
  • VGH Baden-Württemberg, 08.04.2002 - 9 S 506/02

    Lagerung von Schlachtrindern bis zum BSE-Testergebnis

    Das ergibt sich aus § 1 der Verordnung zur fleischhygienerechtlichen Untersuchung von geschlachteten Rindern auf BSE (BSE-Untersuchungsverordnung - BSE-UV) vom 01.12.2000 (BGBl I S. 1659), zuletzt geändert durch Art. 1 der Verordnung vom 14.03.2002 (BGBl I S. 1081).
  • VGH Baden-Württemberg, 15.07.2002 - 9 S 1047/02

    Tauglichkeitserklärung für über 24 Monate alte Rinder - Rücknahme wegen

    Rinder im Alter von über 24 Monaten sind im Rahmen der Fleischuntersuchung "mit einem der in Anhang IV Buchstabe A der Entscheidung 98/272/EG der Kommission vom 23. April 1998 über die epidemiologische Überwachung der transmissiblen spongiformen Enzephalopathien und zur Änderung der Entscheidung 94/474/EG (ABl. EG L 122 S. 59) in der jeweils geltenden Fassung anerkannten Tests zu untersuchen" (Verordnung zur fleischhygienerechtlichen Untersuchung von geschlachteten Rindern auf BSE [BSE-UV] vom 01.12.2000 [BGBl. I S. 1659], zuletzt geändert durch Art. 1 der Verordnung vom 14.03.2002 [BGBl. I S. 1081]).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2004 - 9 A 608/04

    Heilung eines Zitierfehlers der Ursprungsfassung der BSE-Verordnung;

    bis 24.7.2002 geltenden späteren Fassungen der BSE-VO (vom 14.3.2002, BGBl. I S. 1081 und vom 17.7.2002, BGBl. I S. 2698) ein beachtlicher Zitierfehler der vom Zulassungsantrag angesprochenen Art nicht (mehr) vor; angesichts dessen kann sich die oben bezeichnete Frage zu den Rechtsfolgen eines solchen Fehlers im vorliegenden Verfahren nicht entscheidungserheblich stellen und dem Rechtsstreit eine grundsätzliche Bedeutung nicht vermitteln.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht