Gesetzgebung
   BGBl. I 2002 S. 1580   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,49750
BGBl. I 2002 S. 1580 (https://dejure.org/2002,49750)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,49750) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2002 Teil I Nr. 31, ausgegeben am 22.05.2002, Seite 1580
  • Gesetz zur Änderung des Schuldrechtsanpassungsgesetzes
  • vom 17.05.2002

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (6)

  • 17.09.2001   BT   Nutzer von Freizeitgrundstücken künftig an öffentlichen Lasten beteiligen
  • 21.09.2001   BT   Entwurf zur Änderung des Schuldrechtsanpassungsgesetzes zurückziehen
  • 25.10.2001   BT   Bundesrat fordert Sonderkündigungsrecht für "Datschen"-Nutzer
     
  • 12.11.2001   BT   Öffentliche Anhörung zur Änderung des Schuldrechtsanpassungsgesetzes
  • 14.11.2001   BT   Nutzerverbände wenden sich gegen neues Schuldrechtanpassungsgesetz
  • 20.02.2002   BT   Nutzer von Schrebergärten an öffentlichen Lasten stärker beteiligen
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 19.09.2007 - XII ZR 3/05

    Anforderungen an die Begründung eines Erhöhungsverlangens

    dd) Mit dem Gesetz zur Änderung des Schuldrechtsanpassungsgesetzes vom 17. Mai 2002 (BGBl. I 2002, 1580) wurde § 6 Abs. 1 Satz 1 NutzEV erneut geändert.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

BGBl Benachrichtigung

Lassen Sie sich per E-Mail benachrichtigen, wenn eine neue BGBl-Ausgabe erscheint.


zur Funktion
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht