Gesetzgebung
   BGBl. I 2002 S. 2090   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,39993
BGBl. I 2002 S. 2090 (https://dejure.org/2002,39993)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,39993) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2002 Teil I Nr. 40, ausgegeben am 27.06.2002, Seite 2090
  • Neufassung des Chemikaliengesetzes
  • vom 20.06.2002

Gesetzestext

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 26.09.2012 - VIII ZR 100/11

    Internationaler Warenkaufvertrag: Eignung gelieferter Ware für den gewöhnlichen

    Es bezweckt vielmehr eine Gefahrvermeidung im Umgang mit solchen Stoffen bei deren Herstellung und Verwendung sowie bei Tätigkeiten in deren Gefahrenbereich (vgl. § 19 des Chemikaliengesetzes [ChemG] in der Neufassung vom 20. Juni 2002 [BGBl. I S. 2090], §§ 1, 2 Abs. 2 GefStoffV).
  • VG Aachen, 02.02.2005 - 6 K 2235/01

    Zu den Voraussetzungen, unter denen ein gutgläubiger Erwerb i.S.d. § 4 Abs. 6

    Auf den G5 und G2 ist mit umweltgefährdenden Stoffen - im Sinne von §§ 3 Nr. 1, 3 a des Gesetzes zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Chemikaliengesetz) vom 20. Juni 2002 (BGBl. I, S. 2090) - , vgl. Frenz, BBodSchG, 2000, § 2 Rn. 94, umgegangen worden.
  • VG Karlsruhe, 02.11.2006 - 1 K 2372/06

    Asbestlager in Hockenheim wird untersucht

    Darüber wird im vorliegenden Verfahren nicht gestritten, sodass ohne Weiteres davon ausgegangen werden darf, dass die vom Regierungspräsidium Karlsruhe in seiner Anordnung vom 22.08.2006 herangezogenen Vorschriften des Bundesimmissionsschutzgesetzes in der Fassung vom 26.09.2002 (BGBl. I S. 3830), des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom 27.09.1994 (BGBl. I S. 2705), des Gesetzes zum Schutz vor gefährlichen Stoffen in der Fassung der Bekanntmachung vom 20.06.2002 (BGBl. I S. 2090) und die dazu ergangenen Verordnungen anzuwenden sind.
  • VG München, 27.02.2003 - M 17 K 02.3284

    Dachüberdeckung als genehmigungsfreie Sanierungsmaßnahme im Sinne der

    der Bekanntmachung vom 15.11.1999 (BGBl I S. 2233, ber. S. 739) zuletzt geändert durch Seuchenrechtsneuordnungsgesetz vom 20.7.2000) i.V.m. § 3 Ziff. 10 des Chemikaliengesetzes (Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (ChemG) vom 16. September 1980 i.d.F. der Bekanntmachung vom 20. Juni 2002 (BGBl I S. 2090, zuletzt geändert durch Gesetz zur Neuorganisation des gesundheitlichen Verbraucherschutzes und der Lebensmittelsicherheit vom 6. August 2002 (BGBl I S. 3082, 3096) sowie dem Expositionsverbot gemäß § 15 a Abs. 1 GefStoffV unterliegt, da es sich um eine zulässige Sanierungsarbeit an einem bestehenden Gebäude handelt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

BGBl Benachrichtigung

Lassen Sie sich per E-Mail benachrichtigen, wenn eine neue BGBl-Ausgabe erscheint.


zur Funktion
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht