Gesetzgebung
   BGBl. I 2002 S. 3541   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,54852
BGBl. I 2002 S. 3541 (https://dejure.org/2002,54852)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,54852) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2002 Teil I Nr. 65, ausgegeben am 13.09.2002, Seite 3541
  • Verordnung zur Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung (BKV-ÄndV)
  • vom 05.09.2002

Verordnungstext

Gesetzesbegründung

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (34)

  • BSG, 09.05.2006 - B 2 U 34/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Deutschland - Zwangsmitgliedschaft -

    Ergänzend ist zu dem Urteil des Senats vom 11. November 2003 darauf hinzuweisen, dass vor allem der Versicherungsschutz gegen Berufskrankheiten (BKen) wohl kaum privatrechtlich organisiert werden kann, weil in diesem Bereich aufgrund des Erkenntnisfortschritts in Medizin, Naturwissenschaften und Technik die Leistungsansprüche der Versicherten kontinuierlich erweitert werden (vgl die auf § 9 Abs. 1 SGB VII beruhende Berufskrankheiten-Verordnung vom 31.10.1997, BGBl I 2623, zuletzt geändert durch Verordnung vom 5. September 2002, BGBl I 3541, sowie deren Vorgängervorschriften seit der ersten Verordnung über Ausdehnung der Unfallversicherung auf gewerbliche Berufskrankheiten vom 12. Mai 1925, RGBl I 69) und die entsprechenden gefährdenden Einwirkungen oftmals Jahrzehnte vor dem Auftreten der Krankheit gelegen haben (vgl nur Butz, Beruflich verursachte Krebserkrankungen, hrsg vom HVBG, Sankt Augustin 2005).
  • BSG, 21.03.2006 - B 2 U 24/04 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit einer isolierten Leistungsklage -

    Durch die zwischenzeitliche Ablösung des Dritten Buchs der RVO durch das SGB VII sowie der 7. BKVO durch die BKV vom 31. Oktober 1997 (BGBl I 2623) idF der BKV-Änderungsverordnung vom 5. September 2002 (BGBl I 3541) haben sich die hier erheblichen Voraussetzungen für die Gewährung einer Verletztenrente und die Anerkennung der umstrittenen BKen Nr. 4301 und Nr. 4302 nicht geändert.
  • BSG, 17.12.2015 - B 2 U 11/14 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2106 -

    BK 2106 (in der mit Wirkung vom 1.10.2002 geltenden Fassung vom 5.9.2002 <BGBl I 3541>) lautet: "Druckschädigungen der Nerven".
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

BGBl Benachrichtigung

Lassen Sie sich per E-Mail benachrichtigen, wenn eine neue BGBl-Ausgabe erscheint.


zur Funktion
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht