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   BGBl. I 2004 S. 2622   

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https://dejure.org/2004,43118
BGBl. I 2004 S. 2622 (https://dejure.org/2004,43118)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 55, ausgegeben am 27.10.2004, Seite 2622
  • Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Arbeitslosengeld II/Sozialgeld (Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung Alg II-V)
  • vom 20.10.2004

Verordnungstext

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia

    Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung

 
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Wird zitiert von ... (110)

  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 18/06 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - unangemessene

    Auch bestehen keine Bedenken dagegen, dass § 3 Abs. 1 Nr. 1 der Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Arbeitslosengeld II/Sozialgeld (Alg II-V) vom 20. Oktober 2004 (BGBl I 2622) für minderjährige Hilfebedürftige, die in einer Bedarfsgemeinschaft leben, keinen pauschalen Absetzbetrag iHv 30, 00 EUR für Beiträge zu privaten Versicherungen vorsieht (s hierzu unter 5.).
  • BSG, 30.09.2008 - B 4 AS 29/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Steuererstattung

    Sie verändert ihre rechtliche Qualität auch nicht ab dem Folgemonat des Zuflusses (4.) und ist unter Zugrundelegung von § 2 Abs. 3 Satz 2 Alg II-V idF vom 20.10.2004 (BGBl I 2622, gültig ab dem 1.1.2005) auf die bewilligte Leistung umzulegen (5.).
  • BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 1/06 R

    Verfassungsmäßigkeit der Ersetzung der Arbeitslosenhilfe durch das

    Näheres zur Berechnung und zum Umfang der Berücksichtigung von Einkommen regelt auch die auf Grund der Ermächtigung in § 13 Satz 1 SGB II erlassene Alg II-V vom 20. Oktober 2004 (BGBl I 2622).
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