Gesetzgebung
   BGBl. I 2005 S. 2419   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,46280
BGBl. I 2005 S. 2419 (https://dejure.org/2005,46280)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,46280) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2005 Teil I Nr. 49, ausgegeben am 17.08.2005, Seite 2419
  • Erste Verordnung zur Änderung der Biomasseverordnung
  • vom 09.08.2005

Verordnungstext

Gesetzesbegründung

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Naumburg, 27.03.2008 - 9 U 105/07

    Vereinbarkeit der Zugabe eines Zusatzstoffes in eine Biogasanlage mit dem

    Hätte der Gesetzgeber tatsächlich, wie die Beklagte meint, mit der EEG-Novelle 2004 ein ganz neues, diesmal "anlagenbezogen ausgestaltetes" Ausschließlichkeitsprinzip mit dem Kern "Abkopplung der Ausschließlichkeit von der Energieträgereigenschaft" gewollt, so hätte er es angesichts dieser Motivlage nicht bei der BiomasseVO vom 21.06.2001 belassen, wie er dies - von der hier nicht weiter relevanten Anpassung der BiomasseVO an die HygieneVO durch ÄnderungsVO vom 09.08.2005 (BGBl. I S. 2419) abgesehen - getan hat (vgl. zur Fortgeltung der BiomasseVO vom 21.06.2001 § 21 Abs. 5 S. 1 EEG 2004).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

BGBl Benachrichtigung

Lassen Sie sich per E-Mail benachrichtigen, wenn eine neue BGBl-Ausgabe erscheint.


zur Funktion
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht