Gesetzgebung
   BGBl. I 2006 S. 2039   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,43955
BGBl. I 2006 S. 2039 (https://dejure.org/2006,43955)
BGBl. I 2006 S. 2039 (https://dejure.org/2006,43955)
BGBl. I 2006 S. 2039 (https://dejure.org/2006,43955)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,43955) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2006 Teil I Nr. 41, ausgegeben am 31.08.2006, Seite 2039
  • Gesetz über die Errichtung einer Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BDBOS-Gesetz - BDBOSG)
  • vom 28.08.2006

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (2)

  • 11.05.2006   BT   Neue Bundesanstalt soll sicheren Digitalfunk von Behörden koordinieren
  • 31.05.2006   BT   Transparenz bei den Kosten der Bundesanstalt für den Digitalfunk schaffen
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 06.06.2019 - 2 C 9.18

    Ausgleichszulage nach Dienstherrnwechsel gemäß § 4 Abs. 3 RVOrgRefÜG

    Durch dieses Gesetz wurde § 1 Abs. 2 des Landesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Februar 2005 (GV.NRW. S. 154) dahingehend gefasst, dass das Bundesbesoldungsgesetz einschließlich Anlagen in der am 31. August 2006 geltenden Fassung vom 6. August 2006, zuletzt geändert durch § 19 des Gesetzes vom 28. August 2006 (BGBl. I S. 2039), als Landesrecht fortgilt, und zwar nunmehr als Übergeleitetes Besoldungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen - ÜBesG NRW - (vgl. hierzu die Darstellung der Rechtsentwicklung bei Baumanns, in: Lenders/Baumanns/Schwarz, Das neue Dienstrecht in Nordrhein-Westfalen, 2017, A Rn. 12 f. und 24 ff.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.02.2014 - 3 A 328/14

    Professorenbesoldung in NRW war verfassungswidrig

    Das Bundesbesoldungsgesetz einschließlich Anlagen in der am 31. August 2006 geltenden Fassung vom 6. August 2002 (BGBl. I Seite 3020), zuletzt geändert durch § 19 des Gesetzes vom 28. August 2006 (BGBl. I Seite 2039), wurde erst ab dem 1. Juni 2013 durch Änderung des Landesbesoldungsgesetzes gemäß Artikel 1 Nr. 1 des Dienstrechtsanpassungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen vom 16. Mai 2013 (GV. NRW. Seite 234) in Landesrecht übergeleitet und damit "ersetzt" im Sinne des Art. 125a Abs. 1 Satz 2 GG.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.02.2014 - 3 A 329/14

    Professorenbesoldung in NRW war verfassungswidrig

    Das Bundesbesoldungsgesetz einschließlich Anlagen in der am 31. August 2006 geltenden Fassung vom 6. August 2002 (BGBl. I Seite 3020), zuletzt geändert durch § 19 des Gesetzes vom 28. August 2006 (BGBl. I Seite 2039), wurde erst ab dem 1. Juni 2013 durch Änderung des Landesbesoldungsgesetzes gemäß Artikel 1 Nr. 1 des Dienstrechtsanpassungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen vom 16. Mai 2013 (GV. NRW. Seite 234) in Landesrecht übergeleitet und damit "ersetzt" im Sinne des Art. 125a Abs. 1 Satz 2 GG.
  • VGH Bayern, 04.03.2015 - 15 CS 15.361

    Raum- bzw. Gebietsgebundenheit eines BOS-Mastes für den Digitalfunk im

    2.1.1 Nach der auch von der Antragstellerin erwähnten Rechtsprechung genügt es in Anbetracht der technischen Besonderheiten von Mobilfunksendeanlagen - wozu aus der Sicht des Senats auch diejenigen des bundesweit einheitlichen digitalen Sprech- und Datenfunksystems für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (Digitalfunk BOS, vgl. § 1 Abs. 1 Satz 3 des Gesetzes über die Errichtung einer Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben vom 28.8.2006, BGBl I S. 2039 - BDBOSG) gehören - für die Erfüllung des Merkmals der Ortsgebundenheit der betroffenen Anlage, dass diese nach einer Standortanalyse des Vorhabenträgers an einem funktechnisch geeigneten Standort im Außenbereich errichtet werden soll, um das Angebot an Telekommunikationsdienstleistungen zu verbessern.
  • VG Gelsenkirchen, 06.05.2014 - 12 K 4704/12

    Rückforderung; Familienzuschlag; Anzeigefpflicht; Mitverursachung;

    Das BBesG findet auf gem. § 1 Abs. 2 Nr. 1 LBesG NRW Anwendung in der am 31. August 2006 auch für kommunale Beamte geltenden Fassung vom 6. August 2002 (BGBl. I S. 3020), zuletzt geändert durch § 19 des Gesetzes vom 28. August 2006 (BGBl. I S. 2039).
  • VGH Bayern, 25.04.2012 - 14 B 11.139

    Rechtswidrige Feststellung des Verlusts der Dienstbezüge.

    Die Rechtmäßigkeit des vorliegend inmitten stehenden Verwaltungsakts beurteilt sich nach dem Bundesbesoldungsgesetz in der Fassung der Neubekanntmachung vom 6. August 2002 (BGBl. I S. 3020), insofern zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. August 2006 (BGBl. I S. 2039; im folgenden "BBesG a.F."), und dem Bundesbeamtengesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. März 1999 (FNA 2030-2), insofern zuletzt geändert durch das Gesetz vom 14. August 2006 (BGBl I S. 1879; im folgenden "BBG a.F.").
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht