Gesetzgebung
   BGBl. I 2008 S. 1079   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,46966
BGBl. I 2008 S. 1079 (https://dejure.org/2008,46966)
BGBl. I 2008 S. 1079 (https://dejure.org/2008,46966)
BGBl. I 2008 S. 1079 (https://dejure.org/2008,46966)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,46966) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2008 Teil I Nr. 26, ausgegeben am 30.06.2008, Seite 1079
  • Sechste Verordnung zur Änderung der Fertigpackungsverordnung
  • vom 11.06.2008

Verordnungstext

Gesetzesbegründung

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 27.09.2012 - 3 C 17.12

    Fertigpackung; Fertigpackung mit Lebensmitteln; Fertigpackung mit Backwaren;

    Sie unterliegen daher den Ausführungsvorschriften über die Füllmengenkennzeichnung (vgl. § 8 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 11 EichG) in der Verordnung über Fertigpackungen (Fertigpackungsverordnung - FPackV - i.d.F. der Bekanntmachung vom 8. März 1994, BGBl I S. 451, 1307, zuletzt geändert durch Verordnung vom 11. Juni 2008, BGBl I S. 1079).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 25.08.2010 - 6 A 10624/10

    Auf Fertigpackungen mit Backwaren muss Gewicht angegeben werden

    Aus diesem Grund verhängte der Beklagte mit Bußgeldbescheid vom 10. September 2009 gegen die Klägerin wegen eines Verstoßes gegen § 7 Abs. 2 Satz 1 der Verordnung über Fertigpackungen - Fertigpackungsverordnung - in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. März 1994 (BGBl. I S. 451, ber. S. 1307, zuletzt geändert durch Verordnung vom 11. Juni 2008, BGBl. I S. 1079, im Folgenden: FPackV) ein Bußgeld in Höhe von 150,-- EUR.
  • VG Koblenz, 21.01.2010 - 1 K 1036/09

    Kennzeichnungspflichten bei verpackten Backwaren

    Insbesondere soll etwaigen verdeckten Preiserhöhungen durch den Verkauf von geringfügig weniger Inhalt zum gleichen Preis im Zusammenspiel mit den Vorschriften des Preisangaberechts in einem angemessenen Verhältnis zur Freiheit der Hersteller vorgebeugt werden (vgl. BR-Drucks. 235/08, Seite 6 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht