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   BGBl. I 2008 S. 2338   

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BGBl. I 2008 S. 2338 (https://dejure.org/2008,46998)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2008 Teil I Nr. 55, ausgegeben am 08.12.2008, Seite 2338
  • Verordnung zur Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung und der Apothekenbetriebsordnung
  • vom 02.12.2008

Verordnungstext

Gesetzesbegründung

  • bundestag.de

    Verordnung zur Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung und der Apothekenbetriebsordnung

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Baden-Württemberg, 28.07.2009 - 9 S 2852/08

    Arzneimittelabgabe durch einen nur über Bild- und Tonleitung mit dem Kunden

    Der Verkauf solcher Arzneimittel über das XXXXX-System verstößt gegen § 17 Abs. 5 Satz 3, Abs. 6 Satz 1 Nr. 2 der Verordnung über den Betrieb von Apotheken vom 26.08.1995 (BGBl. I S. 1196, zuletzt geändert durch Art. 2 der Verordnung vom 02.12.2008 BGBl. I S. 2338 - ApBetrO -) und ist daher zu Recht untersagt worden (I.) Dagegen steht über die in der Untersagungsverfügung bereits genannten Ausnahmen hinaus der Verkauf jeglicher nicht verschreibungspflichtiger und auch nicht verschriebener Arzneimittel auf diesem Wege mit den Vorgaben der einschlägigen Normen im Einklang.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.08.2010 - 13 A 182/08

    Selbstbedienungsverbot für apothekenpflichtiges Arzneimittel

    Wegen der Rechtsgrundlage für die Ordnungsverfügung (§ 69 Abs. 1 Satz 1 Arzneimittelgesetz - AMG -), vgl. dazu auch BVerwG, Urteile vom 24. Juni 2010 - 3 C 31.09 -, juris, und vom 13. März 2008 - 3 C 27.07 -, NVwZ 2008, 1238, und der materiell einschlägigen Norm des § 17 Abs. 3 Apothekenbetriebsordnung - ApBetrO -, die wegen des Charakters der Untersagungsverfügung als Dauerverwaltungsakt nunmehr in der ab 8. Februar 2009 geltenden Fassung vom 2. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2338) gilt, wird Bezug genommen auf die Ausführungen in dem angefochtenen Urteil des Verwaltungsgerichts.
  • LSG Baden-Württemberg, 15.12.2009 - L 11 KR 389/09

    Krankenversicherung - Apotheker - Arzneimittelabgabe - Retaxierung nicht vom

    Aufgrund einer Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung (AMVV) vom 21. Dezember 2005 (BGBl I S 3632) durch Art. 1 der Verordnung vom 2. Dezember 2008 (BGBl I S 2338), bei der mit Wirkung vom 8. Februar 2009 § 3a AMVV eingefügt worden ist, dürfen Arzneimittel, welche den Wirkstoff Thalidomid enthalten, nur noch auf ein Sonderrezept gemäß einem Vordruck des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte abgegeben werden.
  • SG Hannover, 29.01.2016 - S 86 KR 383/11

    Krankenversicherung - Vergütungsanspruch eines Apothekers - Retaxierung im

    Um nach den Contergan-Fällen Missbildungen bei Neugeborenen in Zukunft unbedingt zu vermeiden, werden erhöhte Anforderungen an eine Verordnung von Arzneimitteln mit diesen Wirkstoffen gestellt (vgl. hierzu BR-Drucksache 789/08, S. 1 f.).

    (BR-Drucksache 789/08, S. 5).

  • VGH Hessen, 15.03.2012 - 7 B 371/12

    Versandhandel mit Arzneimitteln

    Das Apothekengesetz, das gemäß § 43 Abs. 1 Satz 1, 2. Hs. AMG das Nähere regelt, und die auf der Grundlage des § 21 ApoG erlassene Apothekenbetriebsordnung vom 26. September 1995 (BGBl. I S. 1195), zuletzt geändert durch Verordnung vom 2. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2338) - ApBetrO - beinhalten demgemäß Vorschriften, die das Inverkehrbringen von Arzneimitteln einerseits in Apotheken (sog. Präsenzapotheken), andererseits im Wege des Versand betreffen (vgl. insbesondere § 17 ApBetrO).
  • OVG Niedersachsen, 16.05.2012 - 7 LB 213/11

    Benutzung automatischer Schmelztemperaturbestimmungsgeräte in Apotheken

    Eine solche Prüfung auf eine ordnungsgemäße Qualität der Ausgangsstoffe ist gemäß § 11 Abs. 1 S. 1 der Verordnung über den Betrieb von Apotheken (Apothekenbetriebsordnung) - ApBetrO - i.d. F. v. 26.09.1995 (BGBl. I S. 1195, zul. geändert durch Verordnung vom 02.12.2008, BGBl. I S. 2338) bei jeder Lieferung von Stoffen, die zur Herstellung von Arzneimitteln in der Apotheke verwendet werden, erforderlich.
  • SG Frankfurt/Main, 27.01.2017 - S 18 KR 500/12
    Um solche Wirkungen zu vermeiden, werden erhöhte Anforderungen an eine Verordnung von Arzneimitteln mit diesen Wirkstoffen gestellt (BR-Drucksache 789/08, S. 1 f.; SG Hannover a.a.O.).
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