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   BGBl. I 2008 S. 2486   

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BGBl. I 2008 S. 2486 (https://dejure.org/2008,42087)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2008 Teil I Nr. 59, ausgegeben am 18.12.2008, Seite 2486
  • Zehnte Verordnung zur Änderung der Wohngeldverordnung
  • vom 15.12.2008

Verordnungstext

Gesetzesbegründung

  • bundestag.de

    Zehnte Verordnung zur Änderung der Wohngeldverordnung

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerfG, 04.05.2020 - 2 BvL 6/17

    Besoldungsvorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen zur Alimentation von

    Für eine vierköpfige Familie sah § 12 Abs. 1 WoGG in der bis zum 31. Dezember 2015 geltenden Fassung vom 24. September 2008 (BGBl I S. 1856) in der höchsten für Nordrhein-Westfalen vorgesehenen Mietenstufe V (vgl. Anlage 1 zu § 1 Abs. 3 der Wohngeldverordnung in der Fassung vom 15. Dezember 2008 <BGBl I S. 2486>) einen Höchstbetrag von 649 Euro vor, für eine fünfköpfige Familie betrug dieser 737 Euro.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.11.2016 - L 19 AS 1372/15

    SGB-II -Leistungen; Angemessene Kosten der Unterkunft; Verfassungskonformität der

    Die Beigeladene ist nach der Anlage zu § 1 Abs. 3 WoGV (i.d.F. der 10. WoGVÄndV vom 15.12.2008, BGBl. I 2486 - a.F. -) bis zum 31.12.2015 in die Mietstufe V eingruppiert gewesen.
  • SG Aachen, 26.07.2013 - S 19 SO 116/13

    Bestimmung der angemessenen Wohnfläche im Rahmen eines Antrags auf darlehensweise

    Dem entsprechend hat die Kammer auf die Höchstbeträge in § 12 Abs. 1 des WoGG in der ab dem 01.01.2009 geltenden Fassung i.V.m. der Anlage zu § 1 Abs. 3 der Wohngeldverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Oktober 2001, zuletzt geändert durch Art. 1 der Verordnung vom 15. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2486, WoGV) abgestellt.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.03.2012 - L 19 AS 174/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Dass der Wert des § 12 WoGG im Fall der Stadt E nicht wie bei anderen Städten und Gemeinden um 10% gegenüber dem Wert der rechten Spalte der Tabelle nach § 8 WoGG a. F., sondern nur um 2, 8 % gestiegen ist, ist auf eine Herabstufung der Stadt E in der ab dem 01.01.2009 gültigen WoGV (in der Fassung der Verordnung vom 15.12.192008, BGBl. I, 2486) von der Mietstufe 6 auf die Mietstufe 5 zurückzuführen.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2018 - L 19 AS 821/17

    SGB-II -Leistungen

    Auch die Tatsache, dass die vom Beklagten im streitbefangenen Zeitraum verwandte Angemessenheitsgrenze für die Unterkunftskosten eines Ein-Personen-Haushalts in der Stadt G von 430, 00 Euro (330,00 Euro Grundmiete + 100, 00 Euro Betriebskosten) den nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts im Fall des Erkenntnisausfalles anzuwendenden Wert des § 12 WoGG i.d.F. ab dem 01.01.2011 (Gesetz vom 09.12.2010, BGBl. I 1885 - a.F.) + 10 % Sicherheitszuschlag i.H.v. 393, 80 Euro (358,00 Euro nach Mietstufe IV nach der Anlage zu § 1 Abs. 3 WoGV [i.d.F. der 10. WoGVÄndV vom 15.12.2008, BGBl. I 2486] + 10%) überschritten hat, entbindet das Sozialgericht nicht von seiner Amtsermittlungspflicht.
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