Gesetzgebung
   BGBl. I 2008 S. 2917   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,45533
BGBl. I 2008 S. 2917 (https://dejure.org/2008,45533)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,45533) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2008 Teil I Nr. 64, ausgegeben am 29.12.2008, Seite 2917
  • Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente
  • vom 21.12.2008

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

  • bundestag.de

    Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (3)

  • 24.11.2008   BT   Experten fordern Nachbesserungen bei der "Freien Förderung"
  • 03.12.2008   BT   Mehr Geld für die "Freie Förderung"
  • 12.12.2008   BT   Regierung betont Ziel einer rechtskreisübergreifenden Arbeitsmarktpolitik
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (188)

  • BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09

    Hartz IV - Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV-Gesetz") nicht verfassungsgemäß

    Neben die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts treten Leistungen zur Eingliederung in Arbeit, die ursprünglich in §§ 16 und 29 SGB II a.F. geregelt waren und mit Wirkung ab dem 1. Januar 2009 (Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente vom 21. Dezember 2008 <BGBl I S. 2917>) in den §§ 16 bis 16g SGB II festgelegt sind.
  • BSG, 23.06.2016 - B 14 AS 42/15 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Ersetzung der Eingliederungsvereinbarung …

    Soweit dort das Instrumentarium der EinglVb (zunächst § 35 Abs. 4 SGB III idF des Job-AQTIV-Gesetzes vom 10.12.2001, BGBl I 3443; seit 1.1.2009: § 37 Abs. 2 SGB III idF des Gesetzes zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente vom 21.12.2008, BGBl I 2917) zwischenzeitlich in § 37 Abs. 3 Satz 4 SGB III ebenfalls um eine Regelung zur Ersetzung durch Verwaltungsakt ergänzt worden ist , beschränkt sie sich ausschließlich auf die Festsetzung der "erforderlichen Eigenbemühungen" iS von § 37 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 SGB III. Ob die Arbeitsagentur darüber hinaus in dem die EinglVb ersetzenden Verwaltungsakt auch Leistungen der aktiven Arbeitsförderung gewährt, ist hingegen in ihr Ermessen gestellt (vgl Rademacker in Hauck/Noftz, SGB III, K § 37 SGB III RdNr 28, Stand der Einzelkommentierung Juli 2013) .

    Diese unterschiedliche Ausgestaltung erweist ebenfalls, dass sich die Eingliederungsverwaltungsakte nach dem SGB II auch in Bezug auf das Sanktionsregime der §§ 31a, 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB II nicht auf die Bestimmung der von den Leistungsberechtigten erwarteten Eigenbemühungen beschränken dürfen (zu den Motiven für die Einführung des Eingliederungsverwaltungsakts in das SGB III durch das Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente vgl dagegen BT-Drucks 16/10810 S 30) , sondern dass sie zur Meidung eines Formenmissbrauchs jeweils ebenso situationsangepasste Eingliederungszusagen vorzusehen haben.

  • BVerwG, 30.10.2018 - 2 C 32.17

    Niedersächsische Besoldung nicht amtsangemessen

    Die Regelleistung für Kinder bis zum 6. Lebensjahr (60 % des Regelsatzes) folgte aus § 28 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 Alt. 1 SGB II in den Fassungen vom 21. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2917) und 2. März 2009 (BGBl. I S. 416), für Kinder im 7. bis 14. Lebensjahr folgte sie für die Zeit von Januar bis Juni 2009 (60 % des Regelsatzes) ebenfalls aus § 28 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 Alt. 1 SGB II in den Fassungen vom 21. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2917) und vom 2. März 2009 (BGBl. I S. 416) sowie für die Zeit von Juli bis Dezember 2009 (70 % des Regelsatzes) aus § 74 SGB II in der Fassung vom 2. März 2009 (BGBl. I S. 416), für Kinder im 15. bis 18. Lebensjahr (80 % des Regelsatzes) folgte sie für das 15. Lebensjahr aus § 28 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 Alt. 2 SGB II in den Fassungen vom 21. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2917) und 2. März 2009 (BGBl. I S. 416) und für das 16. bis 18. Lebensjahr aus § 20 Abs. 2 Satz 2 SGB II in der Fassung vom 24. März 2006 (BGBl. I S. 558).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

BGBl Benachrichtigung

Lassen Sie sich per E-Mail benachrichtigen, wenn eine neue BGBl-Ausgabe erscheint.


zur Funktion
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht