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   BGBl. I 2010 S. 1817   

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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2010 Teil I Nr. 62, ausgegeben am 13.12.2010, Seite 1817
  • Zwölftes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
  • vom 08.12.2010

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (16)

  • 04.06.2010   BT   Debatte über längere Laufzeiten von Atomkraftwerken
  • 23.09.2010   BT   Energiepolitik (in: Sitzungswoche vom 30. September bis 1. Oktober 2010)
  • 30.09.2010   BT   Koalitionsfraktionen: Enteignungen für Errichtung des Endlagers Gorleben möglich
  • 01.10.2010   BT   Enegiepolitik entzweit Koalition und Opposition
  • 04.10.2010   BT   Energiepolitik (in: Sitzungswoche vom 27. bis 29. Oktober 2010)
  • 07.10.2010   BT   Laufzeiten von Atomkraftwerken verlängert (in: Beschlüsse des Bundestages vom 27. bis 29. Oktober)
  • 14.10.2010   BT   Experten informieren über mögliche Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke
  • 21.10.2010   BT   Unterschiedliche Urteile der Sachverständigen im Streit um das Atomgesetz
  • 21.10.2010   BT   Geplante Laufzeitverlängerungen sind umstritten
  • 22.10.2010   BT   Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken zugestimmt
  • 22.10.2010   BT   Bundestag entscheidet über Laufzeitverlängerungen
  • 22.10.2010   BT   Opposition sieht sich in ihren Rechten verletzt
  • 26.10.2010   BT   Weitere Anhörung zur Laufzeitverlängerung abgelehnt
  • 27.10.2010   BT   Umweltausschuss beschließt Änderung des Atomgesetzes
  • 27.10.2010   BT   Namentliche Abstimmungen: Energie- und Klimapolitik
  • 10.11.2010   BT   Regierungsfraktionen lassen Abstimmung über Wortprotokoll von turbulenter Ausschusssitzung vertagen
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Hessen, 04.07.2012 - 6 C 824/11

    Feststellungsinteresse bei beabsichtigter Erhebung eines Zivilprozesses

    Ermächtigungsgrundlage für den Erlass der nachträglichen Anordnung auf vorübergehende Stilllegung des Kernkraftwerks ist § 19 Abs. 3 Atomgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Juli 1985 (GVBl. I S. 1565), zuletzt geändert durch Art. 1 Zwölftes Änderungsgesetz vom 8. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1817) - AtG -.
  • OVG Schleswig-Holstein, 19.06.2013 - 4 KS 3/08

    Drittanfechtung einer Genehmigung für atomares Zwischenlager; Schutz vor

    Daran hat auch die durch das 12. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes vom 08. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1817) eingefügte Regelung des § 7 d AtG, mit welcher Inhabern einer Genehmigung ein Beitrag zur weiteren Vorsorge gegen Risiken für die Allgemeinheit auferlegt worden ist, nichts geändert (vgl. BVerwG, Urt. v. 22.03.2012, a.a.O. Rn. 19).
  • VGH Hessen, 27.02.2013 - 6 C 825/11

    Stilllegung eines Kernkraftwerks

    Ermächtigungsgrundlage für den Erlass der nachträglichen Anordnung - hier des Verbots der Wiederaufnahme des Leistungsbetriebs des Kraftwerks nach Abschluss der Revisionsarbeiten - ist § 19 Abs. 3 Atomgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Juli 1985 (GVBl. I S. 1565), zuletzt geändert durch Art. 1 Zwölftes Änderungsgesetz vom 8. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1817) - AtG -.
  • BVerwG, 22.03.2012 - 7 C 1.11

    Kernbrennstoffe; Aufbewahrung; Zwischenlager; Kernkraftwerk; Auslegungsstörfälle;

    Hieran hält der Senat auch in Ansehung der durch das Zwölfte Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes vom 8. Dezember 2010 (BGBl I S. 1817) eingefügten Regelung des § 7d AtG fest.
  • VGH Hessen, 04.07.2012 - 6 C 825/11

    Feststellungsinteresse bei beabsichtigter Erhebung eines Zivilprozesses

    Mit Verfügung vom 18. März 2011 ordnete das Hessische Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz gegenüber der Klägerin gemäß § 19 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 des Gesetzes über die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Juli 1985 (BGBl. I S. 1565), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 8. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1817; Atomgesetz - AtomG -) an, dass der Leistungsbetrieb des Blocks B, der in diesem Zeitpunkt wegen planmäßiger Revisionsarbeiten ruhte, nicht vor Ablauf von drei Monaten wieder aufgenommen werden dürfe (sogenanntes Moratorium).
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