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   BGBl. I 2010 S. 928   

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BGBl. I 2010 S. 928 (https://dejure.org/2010,85391)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2010 Teil I Nr. 37, ausgegeben am 21.07.2010, Seite 928
  • Zweite Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung
  • vom 14.07.2010

Verordnungstext

Gesetzesbegründung

  • bundestag.de

    Zweite Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung

 
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Wird zitiert von ... (28)

  • SG Chemnitz, 02.12.2015 - S 16 SB 190/15

    Anerkennung eines Grades der Behinderung (GdB) von 50 bei Vorliegen einer

    Es ist auch nicht ersichtlich, dass der Verordnungsgeber, der ausdrücklich an die vorausgegangene Senatsrechtsprechung angeknüpft hat (siehe BR-Drucks 285/10 S 3), davon ausgegangen ist, dass bei einem entsprechenden Therapieaufwand immer eine gravierende Beeinträchtigung der Lebensführung vorliegt.

    Auch in der Begründung der Neufassung wird lediglich beispielhaft auf verschiedene Bereiche hingewiesen (Planung des Tagesablaufs, Gestaltung der Freizeit, Zubereitung der Mahlzeiten, Berufsausübung und Mobilität; vgl BR-Drucks 285/10 S 3).

    Eine Fremd-, insbesondere (Not-) ärztliche Hilfehilfe war aber, wie dargelegt, nicht erforderlich, so dass das Kriterium einer schweren Hypoglykämie nicht erfüllt ist, denn solche sind nur, wie der amtlichen Begrünung zur zweiten Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung vom 14. Juli 2010 (BGBl. 2010, 928) zu entnehmen ist, Hypoglykämien die invasive, d. h. ärztliche Maßnahmen erfordert haben.

  • LSG Rheinland-Pfalz, 25.07.2011 - L 4 SB 182/10

    Zur Höhe des GdB bei einem Diabetes mellitus

    Der Kläger hat auch keinen Anspruch auf Neufeststellung seines GdB wegen der Änderung der VersMedV vom 14.07.2010 (BGBl I S 928).

    Im Interesse einer einheitlichen und gleichmäßigen Behandlung hat der Gesetzgeber die VersMedV (BGBl I S 2412) mit der Anlage zu § 2 VmG (Anlageband zum BGBl I Nr. 57 vom 15.12.2008), geändert durch die Erste Verordnung zur Änderung der VersMedV vom 01.03.2010 (BGBl I S 249) sowie Zweite Verordnung zur Änderung der VersMedV vom 14.07.2010 (BGBl I S 928) erlassen.

  • LSG Sachsen-Anhalt, 27.08.2014 - L 7 SB 23/13

    Schwerbehindertenrecht - GdB von 50 - Diabetes mellitus - Beeinträchtigung der

    Bei therapiebedingten Einschränkungen in der Lebensführung können z.B. die Planung des Tagesablaufs, die Gestaltung der Freizeit, die Zubereitung der Mahlzeiten, die Berufsausübung und die Mobilität beachtet werden (vgl. Begründung zur Verordnungsänderung, BR-Drucksache 285/10 S. 3 zu Nr. 2).
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