Gesetzgebung
   BGBl. I 2011 S. 139   

  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2011 Teil I Nr. 5, ausgegeben am 10.02.2011, Seite 139
  • Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr (Fahrzeug-Zulassungsverordnung - FZV)
  • vom 03.02.2011

Verordnungstext

Gesetzesbegründung




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Wird zitiert von ... (6)  

  • BVerwG, 27.02.2018 - 7 C 26.16  

    Luftreinhaltepläne: Städte dürfen Diesel-Fahrverbote verhängen

    Hierzu gehören auch die Daten über Beschaffenheit, Ausrüstung, Identifizierungsmerkmale und Zulassungsmerkmale einschließlich der Abgasnorm, in die das Fahrzeug eingestuft ist (§ 24 Abs. 1 Satz 1 StVG i.V.m. § 49 Abs. 3 Nr. 4 StVO, § 33 Abs. 1 Nr. 1 StVG i.V.m. § 30 Abs. 1 Nr. 1 und 9 der Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr - Fahrzeug-Zulassungsverordnung - vom 3. Februar 2011 <BGBl. I S. 139>, zuletzt geändert durch Art. 1 der Verordnung vom 31. Juli 2017 <BGBl. I S. 3090>, § 39 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. a, Abs. 3 Nr. 1 FZV).
  • BVerwG, 27.02.2018 - 7 C 30.17  

    Städte dürfen Fahrverbote verhängen

    Hierzu gehören auch die Daten über Beschaffenheit, Ausrüstung, Identifizierungsmerkmale und Zulassungsmerkmale einschließlich der Abgasnorm, in die das Fahrzeug eingestuft ist (§ 24 Abs. 1 Satz 1 StVG i.V.m. § 49 Abs. 3 Nr. 4 StVO, § 33 Abs. 1 Nr. 1 StVG i.V.m. § 30 Abs. 1 Nr. 1 und 9 der Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr - Fahrzeug-Zulassungsverordnung - vom 3. Februar 2011 <BGBl. I S. 139>, zuletzt geändert durch Art. 1 der Verordnung vom 31. Juli 2017 <BGBl. I S. 3090>, § 39 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. a, Abs. 3 Nr. 1 FZV).
  • BGH, 05.04.2018 - III ZR 211/17  
    Der klagende Rechtsschutzversicherer nimmt aus übergegangenem Recht seines Versicherungsnehmers V.   K.   den beklagten Landkreis auf Schadensersatz wegen Amtspflichtverletzung im Zusammenhang mit der Abstempelung eines Kennzeichenschildes [§ 10 Abs. 3 Satz 1 Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) vom 3. Februar 2011 (BGBl. I 139)] in Anspruch.
  • VGH Bayern, 07.02.2017 - 11 ZB 16.1886  

    Antrag auf Zulassung der Berufung, Zulassungsbescheinigungen für Kraftfahrzeuge,

    Das Verwaltungsgericht hat in seinem Urteil (UA S. 13) ausgeführt, die Zulassungsbescheinigung Teil I könne nicht auf einen Verstorbenen ausgestellt werden, denn dies liefe dem Sinn und Zweck der Pflicht zur Anzeige sämtlicher Änderungen von Halterdaten nach § 13 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 4 der Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr (Fahrzeug-Zulassungsverordnung - FZV) vom 3. Februar 2011(BGBl I S. 139), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Juli 2016 (BGBl I S. 1679), zuwider.
  • VG Augsburg, 12.11.2013 - Au 3 K 13.485  

    "Wunschkennzeichen"; Reservierung; Änderung des Kennzeichens von Amts wegen;

    2.1 Rechtsgrundlage der Anordnung in Nr. 1 des Bescheids ist § 8 Abs. 3 der Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr - Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) (BGBl I 2011, 139), in der seit dem 1. November 2012 gültigen Fassung.
  • VG Kassel, 13.08.2015 - 1 L 894/15  

    Widerruf der Zuerteilung von "roten Kennzeichen"

    Die Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr (Fahrzeug-Zulassungsverordnung vom 3. Februar 2011, BGBl I 2011, 139, im Folgenden: FZV) regelt, wie sich schon aus dem Namen der Vorschrift ergibt, die Zulassung von Fahrzeugen und nicht von Personen zum Straßenverkehr.
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