Gesetzgebung
   BGBl. I 2011 S. 1996   

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https://dejure.org/2011,90187
BGBl. I 2011 S. 1996 (https://dejure.org/2011,90187)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2011 Teil I Nr. 51, ausgegeben am 13.10.2011, Seite 1996
  • Zweite Verordnung zur Änderung der Aromenverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
  • vom 29.09.2011

Verordnungstext

Gesetzesbegründung

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Trier, 30.01.2013 - 5 K 1007/12

    Hinweise für den Verbraucher auf Weinetikett

    Dabei kann es dahingestellt bleiben, ob die vorliegend streitige Angabe aufgrund der Bestimmung des § 37 Abs. 1 der Weinverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. April 2009 (BGBl. I S. 827), zuletzt geändert durch Verordnung vom 29. September 2011 (BGBl. I S. 1996) nicht verwandt werden darf.
  • VG Trier, 28.11.2012 - 5 K 574/12

    Der Bezeichnung eines nicht aromatisierten weinhaltigen Getränks als

    Demnach enthält der Begriff "Winzer" auch keinen irreführenden Hinweis auf den herstellenden Betrieb im Sinne des § 38 der Weinverordnung - WeinV - in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. April 2009 (BGBl. I S. 827), zuletzt geändert durch Verordnung vom 29. September 2011 (BGBl. I S. 1996), so dass es an den tatbestandlichen Voraussetzungen für den Erlass einer Verbotsverfügung fehlt.
  • BayObLG, 08.02.2001 - 4St RR 9/01

    Geltung deutschen Strafrechts an vorgeschobenen Grenzdienststellen im Ausland

    Dies ergibt sich aus dem Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik über Erleichterungen der Grenzabfertigung im Eisenbahn-, Straßen- und Schiffsverkehr vom 19.5.1995 (BGBl 11 1996, 19), in Kraft getreten am 1.6.1996 (BGBl II 1997, 727) in Verbindung mit dem Gesetz zu diesem Vertrag vom 10.1.1996 (BGBl II S. 18), durch das die Bestimmungen dieses Vertrages innerdeutsches Recht geworden sind.
  • VG Würzburg, 25.04.2012 - W 6 K 10.872

    Anpflanzung von Reben; Weinbautauglichkeit der beantragten Fläche; keine

    Insofern sind die in den streitgegenständlichen Bescheiden genannten einschlägigen Rechtsvorschriften in der zu diesem Zeitpunkt geltenden Fassung anwendbar, nämlich die Neufassung des Weingesetzes (WeinG) vom 18. Januar 2011 (BGBl. I S. 66) sowie die Weinverordnung (WeinV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. April 2009 (BGBl. I S. 827, zuletzt geändert durch VO v. 29.09.2011, BGBl. I S. 1996, 1998).
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