Gesetzgebung
   BGBl. I 2013 S. 1388   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,68918
BGBl. I 2013 S. 1388 (https://dejure.org/2013,68918)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,68918) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2013 Teil I Nr. 26, ausgegeben am 06.06.2013, Seite 1388
  • Gesetz zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren (PlVereinhG)
  • vom 31.05.2013

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

  • bundestag.de

    Gesetz zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren (PlVereinhG)

Literatur

  • jurop.org

    Entwicklung der Initiative der Bundesregierung zur Verbesserung von Öffentlichkeitsbeteiligungen bei Großvorhaben

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (8)

  • 16.05.2012   BT   Planfeststellungsverfahren (in: Wahl-Rechtsschutz, Organspenden, Flughafen)
  • 23.05.2012   BT   Öffentlichkeitsbeteiligung in Planfeststellungsverfahren soll verbessert werden
  • 11.02.2013   BT   Anhörung zu stärkerer Öffentlichkeitsbeteiligung bei Planung von Großvorhaben
     
  • 18.02.2013   BT   Gesetzentwurf zu stärkerer Öffentlichkeitsbeteiligung bei Planung von Großvorhaben umstritten
  • 18.02.2013   BT   Information und Kommunikation bei Großprojekten
  • 27.02.2013   BT   Ausschuss macht Weg frei für "frühe Öffentlichkeitsbeteiligung" bei Planung von Großvorhaben
  • 28.02.2013   BT   Planfeststellungsverfahren vereinheitlicht (in: Die Beschlüsse des Bundestages am 28. Februar und 1. März)
  • 17.06.2013 BReg Bürgerbeteiligung - Mehr Mitsprache bei Großvorhaben
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (37)

  • BSG, 27.09.2023 - B 7 AS 10/22 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Versäumung der Widerspruchsfrist - …

    Dies gilt im Verwaltungsverfahren nach dem SGB II schon aufgrund von § 40 Abs. 1 Satz 1 SGB II iVm § 36 Satz 1 SGB X. Danach ist der durch einen schriftlichen Verwaltungsakt Beschwerte nicht nur über den Rechtsbehelf und die Behörde oder das Gericht, bei denen der Rechtsbehelf anzubringen ist, deren Sitz und die einzuhaltende Frist, sondern - ausdrücklich - auch über dessen Form schriftlich zu belehren (vgl demgegenüber § 37 Abs. 6 Satz 1 VwVfG idF durch das Gesetz zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren vom 31.5.2013, BGBl I 1388) .
  • BVerwG, 11.07.2013 - 7 A 20.11

    Weservertiefung: Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union und Hinweise …

    Von Bedeutung ist auch das Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Mai 2007 (BGBl I S. 962, berichtigt BGBl I 2008 S. 1980), zuletzt geändert durch Art. 11 des Gesetzes vom 31. Mai 2013 (BGBl I S. 1388).
  • BVerfG, 16.12.2015 - 1 BvR 685/12

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen den Wesertunnel der A 281 in Bremen

    Dieser nachgebildet wurde die allgemein für das Planfeststellungsverfahren in Kraft gesetzte wortgleiche Regelung des § 75 Abs. 1a Satz 1 VwVfG, in die § 17e Abs. 6 Satz 1 FStrG a.F. durch das Gesetz zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren vom 31. Mai 2013 (BGBl I S. 1388) zwischenzeitlich überführt worden ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

BGBl Benachrichtigung

Lassen Sie sich per E-Mail benachrichtigen, wenn eine neue BGBl-Ausgabe erscheint.


zur Funktion
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht