Gesetzgebung
   BGBl. I 2015 S. 2557   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,51220
BGBl. I 2015 S. 2557 (https://dejure.org/2015,51220)
BGBl. I 2015 S. 2557 (https://dejure.org/2015,51220)
BGBl. I 2015 S. 2557 (https://dejure.org/2015,51220)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,51220) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2015 Teil I Nr. 55, ausgegeben am 30.12.2015, Seite 2557
  • Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Vorschriften
  • vom 21.12.2015

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (6)

  • 07.10.2015   BT   Änderungen bei der Sozialhilfe (in: Diese Woche im Plenum des Bundestages)
  • 14.10.2015   BT   Leichterer BAföG-Bezug für Geduldete
  • 28.10.2015   BT   Hofabgabeklausel bleibt umstritten
  • 06.11.2015   BT   Diese Woche im Plenum des Bundestages
  • 09.11.2015   BT   Expertenstreit über Hofabgabeklausel
  • 13.11.2015   BT   Sozialrecht geändert (in: Bundestagsbeschlüsse vom 11. bis 13. November)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (33)

  • BGH, 18.01.2017 - XII ZB 118/16

    Elternunterhalt: Abzugsfähigkeit von Tilgungsleistungen für ein Eigenheim

    b) Allerdings hat der Gesetzgeber nach Veröffentlichung des vorgenannten Senatsbeschlusses durch Gesetz vom 21. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2557; vgl. dazu BT-Drucks. 18/6284 S. 32) § 94 Abs. 1 Satz 6 SGB XII und damit die Verweisung auf § 105 Abs. 2 SGB XII mit Wirkung zum 1. Januar 2016 sowie durch weiteres Gesetz vom 26. Juli 2016 (BGBl. I S. 1836) § 105 Abs. 2 SBG XII selbst mit Wirkung ab dem 1. Januar 2017 gestrichen.
  • BVerfG, 23.05.2018 - 1 BvR 97/14

    Vorschriften über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als

    d) Mit Wirkung zum 1. Januar 2016 änderte Art. 3 Nr. 3 d) des Gesetzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Vorschriften vom 21. Dezember 2015 (BGBl I S. 2557 ) Absatz 9 des § 21 ALG.

    (3) Insgesamt ist die angegriffene Regelung infolge der mit den vorliegenden Verfassungsbeschwerden nicht angegriffenen Änderung des § 21 Abs. 9 ALG zum 1. Januar 2016 durch Art. 3 Nr. 3 d) des Gesetzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Vorschriften vom 21. Dezember 2015 (BGBl I S. 2557) unzumutbar geworden, weil sie inzwischen tatsächlich nur noch eine kleine Gruppe von Landwirten erfasst und ihnen damit im Vergleich zu anderen Landwirten eine unangemessene Last zumutet.

  • BSG, 30.06.2016 - B 5 RE 1/15 R

    Rückwirkende Aufhebung eines Verwaltungsaktes (hier: Bewilligung von Zuschüssen

    Ob die Klägerin für den hier streitigen, in der Vergangenheit liegenden Zeitraum Ansprüche auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel des SGB XII geltend machen kann, die gemäß § 19 Abs. 2 S 2 SGB XII den Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel vorgehen, richtet sich nach den Vorschriften des SGB XII. Gemäß § 41 Abs. 1 S 1 SGB XII (idF des Art. 3 Nr. 22 des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 24.3. 2011, BGBl I 453) bzw § 44 Abs. 1 S 1 SGB XII (in der ab dem 1.1. 2016 geltenden Fassung des Art. 1 Nr. 14 des Gesetzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Vorschriften vom 21.12.2015, BGBl I 2557) sind Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung zwingend an die Stellung eines vorherigen Antrags gebunden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht