Gesetzgebung
   BGBl. I 2016 S. 1957   

  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2016 Teil I Nr. 39, ausgegeben am 05.08.2016, Seite 1957
  • Verordnung zur Einführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen und über bergbauliche Anforderungen beim Einsatz der Fracking-Technologie und Tiefbohrungen
  • vom 04.08.2016

Verordnungstext

Gesetzesbegründung




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Wird zitiert von ...  

  • BVerwG, 30.03.2017 - 7 C 17.15  

    Kiesgrube; obligatorischer Rahmenbetriebsplan; Planfeststellungsverfahren;

    dd der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau) vom 13. Juli 1990 (BGBl. I S. 1420), zuletzt geändert durch Art. 1 der Verordnung vom 4. August 2016 (BGBl. I S. 1957) und § 3c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) i.d.F. der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 30. November 2016 (BGBl. I S. 2749) die Zulassung eines Rahmenbetriebsplans nach Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens, das das Trägerverfahren für die nach Maßgabe einer Vorprüfung notwendigen Umweltverträglichkeitsprüfung bildet (§ 2 Abs. 1 Satz 1, § 18 UVPG).
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