Gesetzgebung
   BGBl. II 1996 S. 2558   

  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil II Nr. 47, ausgegeben am 06.11.1996, Seite 2558
  • Gesetz zu der Vereinbarung vom 21. Juni 1994 über die Satzung der Europäischen Schulen
  • vom 31.10.1996

Gesetzestext

Gesetzesbegründung




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)  

  • BVerfG, 24.07.2018 - 2 BvR 1961/09  

    Zur Gewährleistung wirkungsvollen Grundrechtsschutzes bei der Übertragung von

    Europäischen Schulen vom 31. Oktober 1996 (BGBl II S. 2558).
  • BGH, 09.07.2009 - III ZR 46/08  

    Anwendbarkeit der deutschen Gerichtsbarkeit für Streitigkeit zwischen Eltern und

    GVG § 20 Abs. 2; Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen vom 21. Juni 1994 (BGBl. 1996 II S. 2558) Art. 27.
  • BFH, 05.04.2006 - XI R 1/04  

    Abzug von an eine Europäische Schule geleistetes Schulgeld

    Dem öffentlich-rechtlichen Charakter der Schule entspricht es, dass nach Art. 6 Abs. 2 der Satzung der Europäischen Schulen die Schulen --i.d.F. des Gesetzes vom 31. Oktober 1996 (BGBl II, 2558, 2560)-- als öffentlich-rechtliche Bildungseinrichtungen gelten; nach Art. 6 der Satzung, wie sie dem Gesetz vom 26. Juli 1965 (BGBl II, 1041, 1046) zugrunde lag, hatten die Schulen die Stellung einer öffentlichen Anstalt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht