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   BGBl. I 1982 S. 21   

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BGBl. I 1982 S. 21 (https://dejure.org/1982,10647)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1982 Teil I Nr. 2, ausgegeben am 27.01.1982, Seite 21
  • Neufassung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
  • vom 22.01.1982

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Wird zitiert von ... (102)

  • BVerwG, 27.05.2010 - 5 C 7.09

    Beschädigtengrundrente; Eingliederungshilfe; Einkommen; Einkommensfreistellung;

    Gegen den Beklagten hatte sie dem Grunde nach einen - die Kosten der Heimerziehung abdeckenden - Anspruch aus § 1 Abs. 1 Satz 1 OEG (i.d.F. vom 7. Januar 1985, BGBl I S. 1) auf Gewährung von Leistungen der Eingliederungshilfe in entsprechender Anwendung der Vorschriften des Bundesversorgungsgesetzes - BVG - (anwendbar in der im streitgegenständlichen Zeitraum maßgebenden Fassung der Bekanntmachung vom 22. Januar 1982, BGBl I S. 21).
  • BSG, 13.11.2008 - B 13 R 129/08 R

    Anrechnung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung auf eine

    Die Bekanntmachung der Neufassung des BVG vom 22.1.1982 (BGBl I 21), zuletzt geändert durch Art. 1 des KOV-Anpassungsgesetzes 1990 vom 26.6.1990 (BGBl I 1211) enthielt noch keinen § 84a.
  • BSG, 10.12.2003 - B 9 VJ 2/02 R

    Anti-D-Prophylaxe - Hepatitis C - Infektion - Impfschaden - Chronische Hepatitis

    Die in Anl I Kap X Sachgebiet D Abschnitt III Nr. 3 Buchst c EinigVtr in Bezug genommene Regelung in Anl I Kap VIII Sachgebiet K Abschnitt III Nr. 1 EinigVtr setzt das BVG idF der Bekanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl I S 21), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl I S 1211), im Beitrittsgebiet mit bestimmten Maßgaben in Kraft; hierzu gehört die in Buchst i wie folgt getroffene Regelung: .
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