Gesetzgebung
   BGBl. I 1990 S. 2479   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,17714
BGBl. I 1990 S. 2479 (https://dejure.org/1990,17714)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,17714) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1990 Teil I Nr. 63, ausgegeben am 20.11.1990, Seite 2479
  • Neufassung der Makler- und Bauträgerverordnung
  • vom 07.11.1990

Verordnungstext

In Nachschlagewerken

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 14.01.1999 - IX ZR 140/98

    Umfang einer formularmäßigen Vorauszahlungsbürgschaft eines Kreditinstituts

    Im letztgenannten Fall hätte der Kläger beim Auftreten von Mängeln die an § 3 Abs. 2 Satz 1, 2, 4 der Verordnung über die Pflichten der Makler, Darlehens- und Anlagevermittler, Bauträger und Baubetreuer (Makler- und Bauträgerverordnung - MaBV) in der bei Abschluß des Kaufvertrages geltenden Fassung der Bekanntmachung vom 7. November 1990 (BGBl. I S. 2479) ausgerichteten Abschlagszahlungen zumindest in Höhe der auf ihn entfallenden anteiligen Kosten gemäß § 320 BGB zurückhalten können (vgl. BGH, Urt. v. 10. November 1983 - VII ZR 373/82, NJW 1984, 725, 726 f; v. 11. Oktober 1984 - VII ZR 248/83, NJW 1985, 852).
  • BFH, 27.08.2014 - VIII R 41/13

    Rechtliche Einordnung der vertraglichen Beziehungen in einem Schneeballsystem als

    Selbst bei Auslegung der Vereinbarung als Abschluss eines Vertrags über die Begründung einer stillen Gesellschaft sei zu berücksichtigen, dass eine solche wegen Verstößen der C gegen die Vorgaben der Verordnung über die Pflichten der Makler, Darlehens- und Anlagenvermittler, Bauträger und Baubetreuer (MaBV) vom 7. November 1990 (BGBl I 1990, 2479) gemäß § 134 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) nichtig gewesen sei und der Besteuerung nicht zugrunde gelegt werden dürfe.
  • VGH Baden-Württemberg, 29.04.1997 - 14 S 898/96

    Maklererlaubnis: Vermittlung bzw Nachweis der Gelegenheit zum Abschluß von

    Rechtlich ebenso unerheblich ist auch der Hinweis des Klägers in der Klagebegründung auf die Freistellung einzelner Geschäftsbereiche vom Anwendungsbereich der Makler- und Bauträgerverordnung (vom 07.11.1990, BGBl. I 2479 - MaBV).
  • FG Saarland, 12.10.2011 - 1 V 1266/11

    Aussetzung der Vollziehung gegen Sicherheitsleistung bei drohender Insolvenz

    Insofern sei aber ungeklärt, inwieweit die gesetzlichen Bestimmungen der Verordnung über die Pflichten der Makler, Darlehens- und Anlagenvermittler, Anlageberater, Bauträger und Baubetreuer (MaBV) vom 7. November 1990, BGBl I 1990, 2479, geeignet seien, einkommenssteuerrechtliche Tatbestände zu beeinflussen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

BGBl Benachrichtigung

Lassen Sie sich per E-Mail benachrichtigen, wenn eine neue BGBl-Ausgabe erscheint.


zur Funktion
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht